Jérôme Burgener/pl/lsg
Die Bieler Stadträtin Dana Augsburger-Brom verkündet ihren Austritt aus der Bürgerbewegung Passerelle. In einer Medienmitteilung vom Sonntag bezeichnet die Partei den Entscheid der Parlamentarierin nur rund ein halbes Jahr nach den Wahlen als «Ohrfeige» (das BT berichtete). Trotzdem komme dieser Schritt nicht unerwartet, so Augsburger-Brom: «Ich habe meine Demission bereits vor zwei Monaten eingereicht. Das ist weder neu noch plötzlich.» Ruth Tennenbaum, Präsidentin der Passerelle, bestätigt den Vorgang: «Sie hat Ende April ihren Rücktritt angekündigt. Wir haben sie jedoch gebeten, mit uns darüber zu sprechen. Für diese Unterredung hatte sie erst im Juni Zeit.»
Augsburger-Brom zeigt sich betroffen: Wenn Ruth Tennenbaum über den Austritt enttäuscht ist, wäre ein persönliches Gespräch am Platz gewesen, sagt sie. «Die Kommunikation mit einer Medienmitteilung passt mir nicht. Ich trete auf solche Diskussionen nicht ein, denn sie widersprechen den Regeln der politischen Arbeit.»
Trotzdem hat Augsburger-Brom eine Botschaft: «Ich habe meinen Wählerinnen und Wählern Aufrichtigkeit und Integrität versprochen. Dafür brauche ich eine gewisse Unabhängigkeit.» Sie hatte die Hoffnung, diese Bedingungen bei der Bürgerbewegung Passerelle vorzufinden. Aber sie stellte fest, dass ihre Werte dort zu wenig gepflegt würden und dass die Gruppierung eher wie eine konventionelle Partei funktioniere. «Aus diesem Grund musste ich die Bewegung verlassen, damit ich mein Wahlversprechen einlösen kann», so Augsburger-Brom.
Das Präsidium hatte den Austritt in seiner Mitteilung seinerseits als «erheblichen Vertrauensbruch» gegenüber der Passerelle bezeichnet, habe diese Augsburger-Brom bei den Wahlen 2020 doch eine neue politische Heimat geboten. Augsburger-Brom hatte die Legislatur 2017-2020 als Fraktionspräsidentin der SP begonnen, die Gruppierung allerdings während der laufenden Amtszeit verlassen. Nach ihrem Wechsel zur Passerelle hatte sie im vergangenen September nicht nur für den Stadtrat auf der Liste der Bürgerbewegung kandidiert, sondern auch für den Gemeinderat.
Die PdA trennt sich
Mit Augsburger-Broms Austritt aus der Passerelle ist Unruhe in der parlamentarischen Organisation der linken Bieler Kleinparteien entstanden. Gestern erreichte sodann eine zweite Nachricht das politische Biel: Die zwei Volksvertreter der PdA verlassen die Fraktion «Einfach libres». Peter Heiniger erklärt: «Marisa Halter (PdA) und ich haben zu viele Meinungsverschiedenheiten mit den Mitgliedern der Passerelle.» Das sei bei den Diskussionen um das Projekt Agglolac offensichtlich geworden. Die PdA-Vertreter hatten sich bedingungslos gegen das Bauvorhaben gestellt; einige Abgeordnete der Passerelle hätten sich jedoch «nur teilweise» widersetzt. «Am Ende dieser Debatte spürten wir eine Art Entfremdung», so Heiniger. Er räumt ein, dass der Parteiaustritt von Dana Augsburger-Brom den Entscheid der PdA beeinflusst hat: «Seit einem Jahr stellen wir innerhalb der Fraktion markante Divergenzen bei der Beschlussfassung zu bestimmten Ratsgeschäften fest.» Zum Beispiel falle die Präsidentschaft von «Einfach libres!» stets einem Mitglied der Passerelle zu. «Das hinterlässt bei uns einen bitteren Nachgeschmack», so der PdA-Stadtrat. Darauf entgegnet Ruth Tennenbaum: «Wir strebten eine gewisse Freiheit an, aber einige pochten auf Einstimmigkeit anstelle der Debatte.»
«Heute bin ich parteilos»
Wird die ehemalige Vertreterin der Passerelle nach dem Fraktionsaustritt der beiden Parlamentarier gemeinsame Sache mit der PdA machen? Peter Heiniger erwägt derzeit kein Zusammengehen: «Wir werden sicher bei bestimmten Geschäften zusammenarbeiten. Unsere Tür steht offen.»
Augburger-Brom hält sich bedeckt: «Heute bin ich parteilos, aber ich habe stets nahe bei der PdA politisiert.»
Sicher ist nur, dass die Fraktion «Einfach libres!» der Vergangenheit angehört. Die Gruppierung umfasste bisher fünf Mitglieder. Mit dem Austritt von drei Volksvertretern bleiben zwei übrig: Ruth Tennenbaum und Titus Sprenger. Damit lässt sich keine Fraktion begründen, den dafür sind im Stadtparlament mindestens vier Parlamentarier notwendig.
