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Jurafrage

Komitees verpflichten sich zu fairem Jura-Abstimmungskampf

Bern-Jurassier, Autonomisten und Berntreue wollen sich einen fairen Abstimmungskampf vor dem Urnengang am 24. November liefern. Vertreter der beiden grossen Komitees haben am Dienstag in Moutier eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben.

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(sda) Das Papier wurde von der Interjurassischen Versammlung (IJV) erarbeitet, der gemeinsamen Plattform der Kantone Bern und Jura. Die Erklärung habe kein juristisches Gewicht, solle aber ein klares Signal für einen fairen und friedlichen Abstimmungskampf aussenden, sagte IJV-Präsident Dick Marty vor den Medien.

Die Unterzeichner der "Interjurassischen Charta" verpflichten sich, die Aktivitäten der anderen Parteien und Bewegungen nicht zu stören und die körperliche Integrität aller Personen zu wahren. Fremdes Hab und Gut wollen sie ebenso respektieren wie öffentliche Einrichtungen. Drohungen und Einschüchterungen wollen sie unterlassen.

Die Jura-Frage hat vor allem ab den 1960er-Jahren bis Mitte der 1990er-Jahre die Gemüter erhitzt. Vergiftet wurde das Klima durch Unregelmässigkeiten bei Urnengängen, Anschlägen und Übergriffen aller Art. In der Bevölkerung kam es zu grösseren Spannungen.

Nach wie vor sei das Thema hochemotional, erklärte die Interjurassische Versammlung (IJV) am Dienstag. Sie zeigte sich zugleich überzeugt, dass der Urnengang ohne grössere Probleme über die Bühne gehen werde.

Die Stimmberechtigten im Kanton Jura und im Berner Jura entscheiden am 24. November, ob ein gemeinsamer neuer Kanton geschaffen werden soll. Die Alternative ist, dass der Berner Jura beim Kanton Bern bleibt und mehr Freiheiten erhält, wie die IJV in Erinnerung rief.

Beide Wege seien gangbar, machte das Gremium deutlich. Die IJV will sich deshalb im Abstimmungskampf zurückhalten. Ihre Mitglieder sind aber frei, persönliche Meinungen zu äussern und klar Position zu beziehen.

Den beiden Kantonsregierungen empfiehlt die IJV, die Einsetzung von unabhängigen Wahlbeobachtern zu prüfen. Der Bund könnte eine solche Beobachterkommission einsetzen, die als "ethische Instanz" präsent wäre, wie IJV-Präsident Marty sagte.