20'000 Franken waren ihm ein Dorn im Auge

Wegen 20'000 Franken für die Blaue Zone hat ein Stimmberechtigter in Orpund mehrere Vorstösse gemacht. Das sorgte für Murren.

An zwei Sitzungen und einer Klausur hatte sich der Gemeinderat intensiv mit dem Budget der Gemeinde Orpund für das nächste Jahr befasst. In der Folge konnte Gemeindepräsident Jürg Räber und Finanzverwalterin Gabriela Hauri den 83 zur Gemeindeversammlung erschienenen Stimmberechtigten erfreuliche Zahlen präsentieren. Von der allgemeinen Verwaltung bis zur Volkswirtschaft ist für das nächste Jahr beinahe in allen Bereichen mit weniger Aufwand zu rechnen. Und bei den Finanzen und Steuern werden mehr Einnahmen prognostiziert. Entsprechend schliesst das Budget 2016 – im Vergleich zum diesjährigen – deutlich besser. Es liegt über 90 000 Franken im Plus (2015: -220'000).

Für lange Diskussionen bestand daher eigentlich kein Anlass. Wenn da nicht die 20'000 Franken für das Parkplatzkonzept gewesen wären. Durch dieses soll ein Teil der bisher kostenlos und zeitlich unbeschränkt nutzbaren Parkplätze im Dorf in ein Blaue Zone umgewandelt werden. Was einem Versammlungsbesucher missfiel.

Er stellte den Antrag, diesen Posten aus der Investitionsrechnung zu streichen. Dies war aber zu dessen Leidwesen nicht möglich. Der Betrag liegt in der Finanzkompetenz des Gemeinderates. Sein Folgeantrag, als Radikallösung das ganze Budget abzulehnen, hatte keine Chance. Der Kritiker hatte jedoch einen Verbündeten. Dieser versuchte anschliessend mit einem Vorstoss, an einer der nächsten Gemeindeversammlungen das Parkplatzkonzept zur Sprache zu bringen. Wofür es aber zu spät ist. Das Geschäft läuft schon.

Einzige Chance, das Vorhaben – mindestens temporär – noch zu stoppen, wäre, die noch bis Mitte Dezember laufende Referendumsfrist zu nutzen, was der Interpellant als «Zumutung» empfand. Vor allem die Tatsache, 138 Unterschriften – zehn Prozent der Orpunder Stimmberechtigten – zusammentrommeln zu müssen.

Dafür lancierte er einen weiteren Vorstoss. In diesem forderte er, die Unterschriftenzahl für Referenden generell auf 50 festzusetzen und die Finanzkompetenz des Gemeinderates zu beschränken. Ein chancenloses Unterfangen, dem nur Vereinzelte zustimmten. Da wolle sich einer unbeliebt machen, wurde im Saal gemurmelt.

Weiter wurde der Gemeinderat ermächtigt, die Liegenschaft Hauptstrasse 73, welche der Gemeinde in einem Nachlass überlassen wurde, zu verkaufen. Noch offen ist der Verwendungszweck des Verkaufsertrags. Der Erblasser verfügte, dass das Geld für einen wohltätigen Zweck verwendet wird. Mit der Absicht des Gemeinderates, das Geld für die bevorstehende Sanierung des Schulhauses ll zu stecken, konnten sich nicht alle anfreunden. flü

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Ein Stuhl blieb frei

Der erkrankte Gemeinderat Walther Ritz hatte per Ende 2015 seine Demission eingereicht und sich vorgenommen, sich an der Gemeindeversammlung offiziell zu verabschieden. Dies war ihm nicht mehr möglich. Rytz verschied am 8. November im Alter von 58 Jahren. So blieb Gemeindepräsident Jürg Räber die schmerzliche Pflicht, der Versammlung dessen Abschiedsworte zu überbringen. Er würdigte Rytz als vorzüglichen Lehrer und engagierten Mitbürger, welcher sich vielfältig, zuletzt während elf Jahren als «Bau- minister», engagiert für die Entwicklung des Dorfs eingesetzt habe. Per 1. Dezember wurde auf Antrag der SP – für den Rest der Amtsperiode – Oliver Matti vom Gemeinderat zum Nachfolger ernannt. flü

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