Gespanntes Warten auf den November

(pabr/pl) Die Interjurassische Versammlung (IJV) hat sich in ihrem Schlussbericht vom Mai 2009 nicht auf einen einzigen Lösungsweg festgelegt. Sie stellt zwei Varianten über die institutionelle Zukunft der interjurassischen Region vor: 1) Die Schaffung eines neuen Kantons aus sechs Gemeinden, bestehend aus dem jetzigen Kanton Jura und den drei südjurassischen Bezirken. 2) Der «Status quo plus», eine Weiterführung des jetzigen Zustands unter Ausweitung der Sonderrechte für die bernjurassische Minderheit innerhalb des Kantons Bern.

Bisher haben beide Kantonsregierungen eine vorläufige Stellungnahme abgegeben. Im nächsten Monat ist die endgültige Beurteilung vorgesehen. Dazu gehört auch ein Antrag der IJV. Dieser sieht interaktive Informationsveranstaltungen für die Bevölkerung vor. Dieses Anliegen spaltet die Meinung von Bürgern und Behörden im Jura. Der Teufel steckt im Detail: Wer soll die Information zum Jurabericht vermitteln? Die einen möchten Vertreter des Bernjurassischen Rats an diese Veranstaltungen delegieren, andere wünschen sich eine Beteiligung der Bieler, usw. Es wird somit noch eine Weile dauern, bis sich alle Partner über die Organisation der Informationsabende einig sind. Um die IJV ist es in letzter Zeit ruhig geworden. Wartet das Gremium die weitere Entwicklung ab? «Überhaupt nicht», wehrt sich Generalsekretär Emmanuel Gogniat, «die IJV widmet sich in vollem Umfang dem Auftrag, den sie im Rahmen der Vereinbarung vom 25. März 1994 erhalten hat.» Dabei geht es um die Förderung des interjurassischen Dialogs sowie um die Ausarbeitung von Vorschlägen für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Jura und dem Berner Jura.

Prüfen, überwachen
Diese Aufgaben werden vor allem durch die verschiedenen Kommissionen der IJV wahrgenommen. Es geht darum, die Interessen zu prüfen und das Gespräch mit den Partnern zu führen. Daneben ist die IJV für die Überwachung der bereits beschlossenen Projekte zuständig. Die letzte Vollversammlung hat im Juni stattgefunden. Die nächste Plenarsitzung ist im Dezember vorgesehen. Dann wird Präsident Pierre Sierro seinen Jahresbericht vorstellen. «Wenn nichts Besonderes beschlossen wird, gelangen wir nicht an die Presse. Aber im Hintergrund leisten unsere Kommissionen ein bemerkenswertes Pensum», so Emmanuel Gogniat.

Die Regierungen der Kantone Bern und Jura müssen sich also bis November endgültig zum Jurabericht äussern. Klar wartet die IJV gespannt auf diesen Tag. Schliesslich hängt davon das weitere Vorgehen in der Jurafrage ab. Das gilt auch für die Organisation der beantragten Informationsveranstaltungen.

Ob diese Stellungnahme wohl durch die Tripartite-Kommission erfolgen wird? Dieser Ausschuss steht unter der Hoheit des Bundes und strebt die friedliche Lösung der Jurafrage zwischen den Kantonen Jura und Bern an.