von Joshua Schibli
Flüssigerer Verkehr, weniger Konflikte zwischen Autofahrern und Velofahrenden und bessere Sicherheit: Dies sind laut den Grünen Biel die wichtigsten Argumente für einen neuen Pilotversuch. Dieser soll Velofahrern erlauben, bei einer Kreuzung rechts abzubiegen, auch wenn die Ampel auf Rot steht. In einem Vorstoss verlangen sie, dass die Stadt Biel einen entsprechenden Versuch lanciert. Gemäss geltendem Strassenverkehrsgesetz ist das Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrende untersagt.
Pilotprojekt in Basel
Die Grünen stützen sich bei ihrer Forderung in erster Linie auf ein entsprechendes Pilotprojekt in Basel, das seit Mitte 2013 läuft. Dort zog man letzten Herbst eine positive Zwischenbilanz und wertete es als Erfolg. Die liberale Verkehrsreglung dieses Versuchs, schreibt der Kanton Basel-Stadt in einer Pressemitteilung, habe zu deutlich weniger Konflikten zwischen Auto- und Velofahrern geführt. Auch die Autofahrer würden davon profitieren: Schaltet die Ampel auf Grün, sind die Velofahrer bereits weg und verzögern so nicht die Weiterfahrt der Autos. Ausserdem finde die Lösung bei den Fussgängern Akzeptanz. Unfälle verzeichnete Basel aufgrund der neuen Regelung bis dahin nicht.
Auch die Grünen erachten es als selbstverständlich, dass bei einem Pilotprojekt die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer gewährleistet sein müsse. Folglich müsse besonders der Schutz der Fussgänger bei der Wahl der Kreuzungen und bei der Realisierung des Projekts berücksichtigt werden.
Grundsätzlich gute Idee
Der Bieler Gemeinderat anerkennt die Chancen und Vorteile eines allfälligen Projekts und begrüsst grundsätzlich, wenn die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen werden. Für eine Regeländerung hält er den Zeitpunkt jedoch für verfrüht. Dabei verweist er auf den Bundesrat und das Bundesamt für Strassen (Astra). Diese sind der Meinung, es bedürfe noch weiterer Abklärungen, um die Regelung generell zuzulassen. Das erwähnte Pilotprojekt in Basel wurde deshalb dieses Jahr von vier auf zwölf Kreuzungen ausgeweitet und bis Ende 2016 verlängert.
Aufgrund dessen findet es der Gemeinderat wenig sinnvoll, wenn aktuell ein weiterer, gleich ausgelegter Versuch in Biel gestartet würde. Ausserdem sei der Aufwand, den ein Pilotprojekt mit sich bringt, nicht zu vernachlässigen. Ein solches müsse geplant, betreut und ausgewertet werden.
Gemäss dem Gemeinderat ist davon auszugehen, dass die Frage des Rechtsabbiegens bei Rot für Velofahrende in den nächsten ein bis zwei Jahren auf Bundesebene geklärt sei. Sofern die neue Regelung vom Bund zugelassen würde, könnten Gesetze und Richtlinien anschliessend angewendet werden. Bis es soweit ist, erklärt sich der Gemeinderat bereit, allfällige zukünftige Möglichkeiten in der Strassen- und Verkehrsplanung einzubeziehen. So soll die Grundlage geschaffen werden, um im Falle einer gesetzlichen Änderung die neue Regelung auf den Bieler Strassen anwenden zu können.
Hoffen auf den Bund
Der Vorstoss wird an der nächsten Stadtratssitzung vom 19. November behandelt. Andreas Bösch, Stadtrat der Grünen, sagt, er könne den Gemeinderat verstehen und finde dessen Entscheid nachvollziehbar. Er betont jedoch, dass der Gemeinderat sein Nein nicht grundsätzlich zu einer neuen Regelung, sondern zu einem Pilotversuch gegeben habe. Man hoffe nun, dass die neue Regelung auf Bundesebene durchgesetzt wird.
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Kommentare
Jeder Verkehrskategorie ihre eigenen Verkehrsgesetze und sich dann über die Unfälle wundern...
Aus der Zeit der früheren DDR gibt es noch den grünen Pfeil, welcher in Deutschland bei vielen Kreuzungen das Rechtsabbiegen aller Fahrzeuge (mit oder ohne Motor) erlaubt. Vielleicht würde diese generelle Massnahme den Verkehr in der Schweiz verflüssigen?
Ist ja schön, wenn die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen werden. Aber ob diese nun kommt oder nicht; Ich biege so oder so rechts ab.