- Dossier
Auf Prospekten in unseren Briefkästen, auf Bildschirmen in Bahnhöfen und Postautos, in Inseraten in den Zeitungen. Sie alle haben um unsere Stimmen geworben, haben darauf gehofft, ins Bundeshaus nach Bern entsandt zu werden.
Uns allen ist klar, das gibt es nicht umsonst. Werbung kostet. Für einen guten Plakatstandort an einem grossen Bahnhof kann man durchaus 1000 Franken bezahlen – pro Woche. Insgesamt haben die Parteien und ihre Kandidierenden einen zweistelligen Millionenbetrag in diesen Wahlkampf gesteckt. Unweigerlich stellt sich da die Frage, wie das alles eigentlich finanziert wird. Die Forderung nach mehr Transparenz wird in der politischen Diskussion mit schöner Regelmässigkeit aufgeworfen. In kaum einer anderen westlichen Demokratie sind die Finanzströme des Politbetriebs so undurchsichtig wie in der Schweiz.
Auch in der Stadt Biel hat das Thema in den letzten Wochen wieder an Aktualität gewonnen. Stadträtin Lena Frank von den Grünen hat im Stadtrat einen Vorstoss eingereicht, der die Stadt dazu auffordert, ein diesbezügliches Reglement zu schaffen. Die Finanzierung der Parteien und der Wahl- und Abstimmungskämpfe auf kommunaler Ebene sollen offengelegt werden.
Ebenso, wenn auch in umgekehrter Art und W eise, von sich reden gemacht hat die städtische SP und ihre Sektionen. In der nicht enden wollenden Saga um die lange nicht (oder nicht richtig) bezahlten Mandatsabgaben von Gemeinderat Cédric Némitz in fünfstelliger Höhe verhält sie sich ziemlich gegenteilig: Mit der Intransparenz, nach welcher auch die vereinigten Bürgerlichen in aller Regel wirtschaften. Während die Genossen auf nationaler Ebene an vorderster Front mit dabei sind bei der Transparenz-Initiative, die eine Offenlegung von Parteifinanzen fordert, sprechen die Bieler Sozialdemokraten lieber nicht über Geld.
Die einen fordern also Reglemente, viele andere sagen möglichst nichts. Die Grünliberalen Biel/Bienne handeln da lieber aus eigenem Antrieb: Seit 2011 weisen wir in unseren Jahresberichten, die für alle auf unserer Internetseite einsehbar sind, unsere Finanzen aus. Wir informieren transparent über die Höhe unserer Ausgaben und Einnahmen und darüber, wie sich die Einnahmen zusammensetzen. 2018 beispielsweise betrugen die Ausgaben der glp Biel/Bienne 1701.15 Franken und die Einnahmen 8251 Franken, bestehend aus Fraktionsbeiträgen (78 Prozent), Mandatsabgaben (12 Prozent) und Mitgliederbeiträgen (10 Prozent). Denn wir sind der Meinung: Mit gutem Beispiel voranzugehen ist noch immer das beste Mittel.
Dennis Briechle (GLP)
Info: Dennis Briechle schreibt anstelle von Sandra Gurtner-Oesch.
