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Aus dem Grossen Rat

Rückblick und Ausblick mit Fragen

Beim Verfassen dieser Zeilen bin ich seit einem Jahr Mitglied des Grossen Rates. Anfang März 2021 durfte ich die Nachfolge von Peter Moser antreten. In den vergangen vier Sessionen habe ich viel Neues erlebt, obwohl ich im Bieler Parlament nicht wenig politische Erfahrung sammeln konnte. Was ist mir aufgefallen?

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Positiv überrascht war ich vom freundlichen und umgänglichen Ton unter den verschiedenen Fraktionsmitgliedern in der Wandelhalle, in den Kommissionen und meist auch am Rednerpult. Beeindruckend waren die gute Organisation des Ratsbetriebes durch das Ratsbüro und der umsichtige und souveräne Generalsekretär Patrick Trees mit seinem hilfsbereiten und zuverlässigen Team. Geschätzt habe ich auch die Offenheit der Mitglieder des Regierungsrates im persönlichen Gespräch und den einfachen Zugang zur Verwaltung.

Störend hingegen empfand ich den oft unangenehm hohen Lärmpegel im Sitzungssaal. Oder beispielsweise auch das beharrliche Vorgehen gewisser Ratsmitglieder, in den Kommissionen klar abgelehnte Anträge im Rat nochmals breit und ausführlich zu diskutieren. Sorgen bereitet mir indes die Umsetzung des Projektes «Avenir Berne Romande», die Umstrukturierung infolge des Wechsels von Moutier.

Rückblickend auf meine vier Sessionen darf ich für mich in Anspruch nehmen, mir bei den Abstimmungen selbst treu geblieben zu sein. So stimmte ich nicht immer mit der Mehrheit der Fraktion. Dennoch resultierten für mich in den beiden Ratings von KMU und HIV vorderste Ränge. Zu Besonderheiten der Grossratswahlen 2022 in unserer Region: Es ist ein Sitz mehr zu vergeben, jetzt sind es sogar 27 Mandate. Der grösste Wahlkreis ist noch grösser geworden. Gleichzeitig sind die Garantiesitze für die Romands von drei auf vier erhöht worden.

Die Romand-Listen haben bei der FDP/PRR und der SP/PS Tradition. Des Öfteren mussten die deutschen Listen dann einen Sitz an die Welschen abgeben, was insbesondere für die Betroffenen nicht einfach war. Neu ist, dass auch die SVP mit einer sogenannten welschen Liste antritt. Es ist für mich unverständlich, irreführend, politisch und rechtlich nicht korrekt, wenn sich auf dieser Liste mehrere Personen befinden, die nicht der sprachlichen Minderheit angehören. Nimmt eine deutschsprachige Person den anspruchsberechtigen ersten Platz auf der «Liste der Französischsprachigen» in Anspruch, so wird der Minderheitenschutz verletzt.

Gespannt bin ich, wie der laufendende Wahlkampf die kommende Session beeinflussen wird. Ich hoffe auf weiterhin sachliche Debatten – und dass ich meine nächste Kolumne als wiedergewählter Grossrat schreiben darf.

Peter Bohnenblust, 
Grossrat FDP

kontext@bielertagblatt.ch

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