«Heute ist ein guter Tag. Er markiert den Beginn einer neuen Phase dieser schwierigen und langen Krise.» Das sagte Bundespräsident Ignazio Cassis zur derzeitigen Lage in der Pandemie und kündigte weitgehende Lockerungen an. Mitte Februar könnte es bereits so weit sein.
Vor fast zwei Jahren erliess die Schweiz die ersten Massnahmen, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen (siehe Überblick auf der Seite rechts). Der Bundesrat sehe Licht am Horizont, sagte Cassis nach der Bundesratssitzung gestern vor den Medien in Bern. «Die Entwicklung der letzten Wochen gibt uns Hoffnung.»
Aufgrund der stabilen Situation in den Spitälern beschloss der Bundesrat gestern, die Homeoffice-Pflicht ab heute Donnerstag in eine Empfehlung umzuwandeln. Abgeschafft wird auch die Kontaktquarantäne. Nur noch positiv auf das Virus Getestete müssen in die Isolation.
Mahnende Worte der Bundesräte
Doch trotz der guten Aussichten versuchten Cassis und Gesundheitsminister Alain Berset eine mögliche Euphorie zu dämpfen. Cassis warnte davor, die Lage zu unterschätzen. «Die Pandemie ist noch nicht hinter uns.» Mit den neuen Freiheiten dürfe die Eigenverantwortung nicht enden. Bei Symptomen solle man sich weiterhin testen, und bei einer Infektion weiterhin isolieren.
Auch Berset mahnte, dass der Ausstieg nach fast zwei Jahren Pandemie keine Sache von einem Tag sei. Man könne die Pandemie nicht mit Trompeten und Fanfaren für beendet erklären. «Der Weg muss Schritt für Schritt, vorsichtig, bescheiden, bis zum Ende – aber auch mit Freude und Erleichterung – gegangen werden», sagte Berset.
Wie dieser Weg aussehen könnte, stellte der Bundesrat ebenfalls gestern vor. Es handelt sich dabei um zwei Varianten, die er für eine Woche in die Konsultation schickt. Kantone, Sozialpartner, Parlamentskommissionen und Verbände können sich dazu äussern. Am 16. Februar will der Bundesrat entscheiden – und je nachdem sollen die Massnahmen einen Tag später fallen.
Entscheidend ist die Omikronwelle
Damit eine Lockerung überhaupt in Frage kommt, muss die derzeitige Omikron-Ansteckungswelle ihren Zenit überschreiten. Geschieht dies in den nächsten zwei Wochen und ist die Immunisierung der Bevölkerung genug hoch sowie die Zahl der Ansteckungen und der Spitaleinweisungen im Sinkflug, sollen in einem Schritt per 17. Februar praktisch alle Schutzmassnahmen aufgehoben werden: die Zertifikatspflicht für Restaurants, Veranstaltungen oder Freizeit- und Kulturbetriebe, die Einschränkungen privater Treffen und die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen.
Bei der Maskenpflicht sollen die Kantone sagen, ob diese im öffentlichen Verkehr, in Läden und in allen andern öffentlich zugänglichen Innenräumen noch beibehalten werden soll. Die Isolation von positiv Getesteten bliebe bestehen. Ebenso der Schutzschirm für Grossveranstaltungen, da erneute Einschränkungen nicht ausgeschlossen werden können.
Für den Fall, dass die epidemiologische Lage in zwei Wochen noch zu unsicher ist, sieht der Bundesrat ein schrittweises Vorgehen vor. In diesem Fall würden die Maskenpflicht, die 2G-Regel und die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen in Innenräumen erst später aufgehoben werden. Zum Zeitpunkt, wann dies der Fall sein könnte, machte der Bundesrat keine Angaben.
So haben die Parteien reagiert
Die geplante Aufhebung praktisch aller Massnahmen ist laut Berset nicht gleichbedeutend mit der Rückkehr in die «normale Lage» gemäss Epidemiengesetz. Diesen Schritt diskutiere der Bundesrat später. Bevor man in die «normale Lage» zurückkehre, müssten noch Zuständigkeitsfragen mit den Kantonen geklärt werden.
Auch die Apps für das Contact Tracing und für das Covid-Zertifikat haben noch nicht ausgedient. Das Zertifikat bleibe wichtig für Reisen ins Ausland, sagte Berset. Auch seien die Kantone frei, weiterhin auf Zertifikate zurückzugreifen. Entsprechend müssten die Applikationen weitergeführt werden.
In ersten Reaktionen begrüssten SP, FDP, Mitte, Grüne und Grünliberale die schrittweise Rückkehr aus den Pandemie-Massnahmen. Bleibe die Lage in den Spitälern stabil, sollten bald weitere Öffnungsschritte folgen.
Die SVP fordert eine sofortige Aufhebung aller Massnahmen. sda
