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Grosser Rat

Deputation lehnt eine Konferenz ab

Französischsprachige Grossratsmitglieder haben gestern einen Vorstoss von Roland Matti (FDP, Neuenstadt) zur Regionalkonferenz angenommen. Somit geht das Anliegen von Matti zurück an den Regierungsrat. Er verlangt zwei statt nur eine Regionalkonferenz.

Der freisinnige Grossrat Roland Matti aus Neuenstadt hat sich wiederholt gegen die Bildung einer grossen Regionalkonferenz rund um den Bielersee ausgesprochen (das BT berichtete). Stattdessen fordert der Stadtpräsident von Neuenstadt mit einem Postulat im Grossen Rat die Prüfung von zwei Regionalkonferenzen. Eine für das Seeland und eine für den Berner Jura.
Der Grosse Rat hat gestern eigentlich Mattis Postulat mit 129 Nein-Stimmen zu 17 Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen abgelehnt. Die Mehrheit der Räte spricht sich also gegen die Prüfung von zwei Konferenzen aus. Trotzdem ist Mattis Idee noch nicht vom Tisch. Bereits im Vorfeld hatte der Grossrat gesagt, dass man falls nötig, eine getrennte Abstimmung der Deputation fordern werde. Diese «vote séparé» hat nun bewirkt, dass die zwei Regionalkonferenzmodelle nochmals geprüft werden. Mit neun Ja-Stimmen zu sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung stimmten die Vertreter der Deputation für das Postulat. Der Vorstoss geht zurück an den Regierungsrat.
Matti macht sich unter anderem für zwei Konferenzen stark, weil er zu grosse Unterschiede zwischen den Regionen sieht. Wegen der Sprachunterschiede seien etwa unnötig teure Übersetzungen nötig, so Matti, der zudem keinen Sinn darin sieht, «wenn der Berner Jura etwas zu einem Theater im Seeland zu sagen hätte». Befürworter argumentieren hingegen, dass das 113 Gemeinden umfassende Gebiet mit über 200000 Einwohnern vereinfachte Strukturen bräuchte. Regionale Organisationen könnten zu einer einzigen Organisation zusammengefasst werden. Bereits seit vielen Jahren entscheidet etwa die Verkehrskonferenz über alle Fragen des öffentlichen Verkehrs im Seeland und Berner Jura.     bal

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