Finanzplan im zweiten Durchlauf genehmigt

Am 5. November zeigte das Lysser Parlament dem Gemeinderat die rote Karte. Es wies den Finanzplan 2013-2017 deutlich zurück. Die Botschaft dahinter: Lyss muss alles versuchen, um zu sparen. Nun ist der Gemeinderat als Exekutive über die Bücher gegangen und hat den Rotstift angesetzt. Eine Million Franken könne noch eingespart werden, kam er zum Schluss. Doch jetzt sei die Zitrone wirklich ausgepresst, so der Gemeinderat.

An der gestrigen Sitzung des Grossen Gemeinderates wurden die Sparbemühungen der Exekutive von verschiedenen Parteien begrüsst und einstimmig angenommen. Die Parlamentsmitglieder ermahnten sich dabei gegenseitig. «Ein Plan ist ein Plan, jetzt müssen wir die Verantwortung für die Umsetzung wahrnehmen, auch wenn es schmerzt», sagte etwa Marcel Schumacher von der FDP. Oder in den Worten von Gérald Koehn (parteilos): «Neue Begehrlichkeiten müssen unterbunden werden.»

Und so wird gespart

Viele Möglichkeiten, den Rotstift anzusetzen, hatte der Gemeinderat nicht. Gemeindepräsident Andreas Hegg betonte, dass nur 12 Prozent der Ausgaben beeinflussbar seien. Was blieb, waren Posten beim Sachaufwand. Hier setzte der Gemeinderat den Radiergummi bei kleineren und mittleren Ausgaben an. So wird der Kauf von neuen Büchern für die Bibliothek vorübergehend eingeschränkt, die Verwaltungsangestellten müssen auf Neuerungen bei der Computerhardware verzichten, und die Gemeinde will auch beim Unterhalt von Strassen und Liegenschaften sparen.

Mit Folgen, wie Hegg betonte. Durch den Leistungsabbau könnten zum Teil die vom Parlament durch das WOV (Wirkungsorientierte Verwaltungsführung) gesetzten Vorgaben der Qualitätssicherung nicht mehr erfüllt werden. Dies gilt jedoch in erster Linie für das kommende Jahr. Ab 2015 schnürt der Gemeinderat das Sparkorsett weniger eng, unter anderem um Folgeschäden bei den Strassen und Liegenschaften zu vermeiden.

Ausgaben bilden einen Part bei den Finanzprognosen. Auf der anderen Seite stehen die Einnahmen. Für Lyss mit seiner regen Bautätigkeit sind die Steuereinnahmen ein unsicherer Faktor. Der Gemeinderat rechnet mit einem Wachstum von 120 Personen pro Jahr. Umgerechnet sind dies bis 2017 prognostizierte 380 Steuerpflichtige. Stimmen die Einschätzungen der Behörde, kann Lyss nächstes Jahr mit einer halben Million Mehreinnahmen bei den Steuern rechnen, ab 2015 dürften es jährlich eine Million Franken sein. Dies bei einem Steueransatz von 1,7 Einheiten. Bis im Juni will der Gemeinderat auch weitere Möglichkeiten für zusätzliche Einnahmen prüfen.

Vieles schon beschlossen

Bis 2017 stehen in Lyss Investitionen von insgesamt 42 Millionen Franken an. Zumindest, wenn die Prognosen aus dem Finanzplan zutreffen. Vom Volk beschlossene Sache ist sowohl die Sanierung des Kirchenfeldschulhauses wie die der Seeland- und Curlinghalle. Aus diesem Grund muss sich die Gemeinde bis Ende 2014 neu verschulden. Später ist keine Fremdfinanzierung mehr nötig, so die Prognose.

Die Kürzungen und der voraussichtlich bessere Rechnungsabschluss für 2012 wirken sich auch auf das Eigenkapital aus. Dieses betrug Ende 2012 noch 18 Millionen Franken. Die Prognose bis 2017 spricht von vier Millionen Franken. Frühere Berechnungen zeigten in Richtung eines Finanzfehlbetrages.

Lyss aus Sicht der Finanzkennzahlen

Soviel vorne weg: Lyss steht mit einem durchschnittlichen Zinsbelastungsanteil - berechnet von 2012-2017 - im kantonalen Vergleich gut da. Mit einem Wert um die Nullgrenze läuft er in der Kategorie «sehr tiefe Belastung». Dies sei dank der optimalen Entwicklung der Vermögenserträge und der Passivzinssätze so, erklärt der Gemeinderat in den Ausführungen zum Finanzplan. In Lyss sind die erwirtschafteten Vermögenserträge knapp höher als die Passivzinsen.

Anders sieht dies beim Selbstfinanzierungsgrad und dem Selbstfinanzierungsanteil aus. Beide laufen unter der Kategorie «ungenügend».

Der Selbstfinanzierungsgrad gibt Antwort auf die Frage, wie weit die Investitionen aus selbst erarbeiteten Mitteln bezahlt werden können. Bewegt er sich im Fünfjahresdurchschnitt unter der 100 Prozent Grenze, kommt es zu Neuverschuldungen. In Lyss liegt er bei 30,2 Prozent, bedingt durch die kommenden hohen Investitionskosten. Gegen Ende der Planungsperiode steigt er auf 111 Prozent.

Der Selbstfinanzierungsanteil wiederum spiegelt die voraussichtlich negativen Ergebnisse der Jahresrechnungen. Er beträgt 4,2 Prozent.

Die Beurteilung des Kapitaldienstanteils zeigt ein etwas milderes Bild der Lysser Finanzen. Diese Kennzahl gibt Antwort darauf, wie stark der Finanzertrag durch den Zinsendienst und die Abschreibungen belastet ist. Für bernische Verhältnisse gilt ein Kapitaldienstanteil von über 18 Prozent als kritisch. Gemeinden in einer solchen Situation können leicht in einen finanziellen Engpass geraten. Lyss steht mit einem Wert von 7,9 Prozent einigermassen solid da, in der Kategorie «mittlere Belastung».

Bleibt der Bruttoverschuldungsanteil, eine weitere Kennzahl die einen kantonalen Vergleich ermöglicht. Zwar läuft Lyss mit 88 Prozent im Bereich »gut», doch im Vergleich zu anderen bernischen Gemeinden ist der Wert hoch.

Wird es für eine Gemeinde finanziell knapp, spart sie oft bei den Investitionen. In Lyss beträgt der Investitionsanteil für die gesamte Planperiode 13,5 Prozent.