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FPS: Vergebliche Einsprache

bt. Die Bieler Freiheitspartei (FPS) hat vergeblich gegen die Verkehrserschwerung an der Solothurnstrasse Einsprache erhoben.

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FPS:
Vergebliche
Einsprache<BR>

Auf dem Abschnitt zwischen der Länggasse und dem Bözinger Friedhof will der Kanton Bauarbeiten für flankierende Massnahmen zur A5-Umfahrung in Angriff nehmen. Er sehe nicht ein, weshalb der Verkehr auf der Solothurnstrasse schon jetzt behindert werden müsse, hatte FPS-Präsident René Schlauri vor einer Woche im BT erklärt. Die A5-Umfahrung sei ja «noch nicht einmal im Bau», so Schlauri. Seine Partei beanstande nicht die flankierenden Massnahmen, betonte er gleichzeitig, sondern die Verkehrsbehinderung. <BR>

Gestern nun hat das Tiefbauamt des Kantons Bern den Einsprechern mitgeteilt, dass gegen die Gefahrensignalisation an der Solothurnstrasse gar nicht Einsprache erhoben werden kann. Bei der vorliegenden Baustellensig-nalisation an der Solothurnstrasse handle es sich um eine so genannte «Gefahrensignalisation», die weder verfügt noch publiziert werden müsse. «Folglich besteht auch keine Einsprachemöglichkeit», heisst es im Schreiben, das Roger Montandon, der stellvertretende Kreis-oberingenieur am Montag an FPS-Präsident Schlauri geschickt hat. Montandon weist ausserdem darauf hin, dass Einwendungen gegen die flankierenden Massnahmen im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens hätten eingebracht werden müssen. Gleichzeitig bedauert er die versehentliche Publikation der Baustellensignalisation.
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