Swatch Group will Urteil weiterziehen

tg. Die Swatch Group ist im Rechtsstreit mit der amerikanischen Nachrichtenagentur Bloomberg in erster Instanz unterlegen, wie «Le Matin Dimanche» am Sonntag berichtete. Der Uhrenkonzern hat gegen das Urteil allerdings Berufung eingelegt.
Im Streit geht es um die Weiterverbreitung von Inhalten einer Analystenkonferenz im Februar 2011. Die Nachrichtenagentur habe sich Zugang zu dieser Konferenz verschafft und diese wenige Minuten nach Beendigung der Konferenz «wortwörtlich auf ihrer gebührenpflichtigen Bloomberg Professional Webseite den Abonnenten dieses Finanz-Services zugänglich gemacht», schreibt die Swatch Group in ihrer Stellungnahme zum Fall. Gemäss Swatch Group seien alle teilnehmenden Parteien zu Beginn der Konferenz aufgefordert worden, diese weder aufzunehmen noch weiterzuverbreiten. Dies ist insofern von Belang, als dass eine Analystenkonferenz unter Einhaltung der börsenrelevanten Vorschriften zu erfolgen habe, wie die Swatch Group betont. Diese verlangen unter anderem, dass kursrelevante Informationen börsenkotierter Unternehmen allen Marktteilnehmern gleichzeitig zur Verfügung stehen müssen.

Kurssprung nach Konferenz
Die Äusserungen von Nick Hayek in besagter Analystenkonferenz waren offenbar durchaus kursrelevant, stiegen doch die Titel umgehend um 4,4 Prozent. Informationen für die Medien würden in einer eigens dafür vorgesehenen Medienkonferenz veröffentlicht, schreibt die Swatch Group weiter, während eine Analystenkonferenz den Finanzanalysten eine Möglichkeit biete, «von der Konzernleitung nähere Erklärungen zu den Geschäftszahlen zu erhalten». Inhalte einer solchen Analystenkonferenz seien zudem urheberrechtlich geschützt. Das Bezirksgericht New York sah dies in seinem Urteil vom 17. Mai anders und beurteilte die Weiterverbreitung als zulässig:«In den Augen des Richters überwog das vom amerikanischen Urheberrechtsgesetz vorgesehene Prinzip des ‹fair use› den Urheberrechtsschutz des Textes», schreibt die Swatch Group. Sie bemängelt, dass ihr durch das summarische Urteil keine Gelegenheit gegeben worden sei, ein Beweisverfahren durchzuführen. Damit bleibe «gänzlich unbeachtet, ob sich Bloomberg in guten Treuen Zugang zum Konferenzgespräch verschaffen und was Bloomberg mit der kostenpflichtigen Verbreitung der Konferenz bezweckt hatte». Die Swatch Group vermutet, dass nicht Informationszwecke, sondern kommerzielle Gründe im Vordergrund gestanden hätten. Sie hat Berufung gegen das summarische Urteil eingelegt.

UBS verschenkt Swatch-Uhren
tg. Die Grossbank UBS hat zu ihrem 150-jährigen Jubiläum allen ihren Beschäftigten weltweit eine spezielle Swatch-Uhr geschenkt. Dies schreibt die «Handelszeitung» gestern auf ihrer Webseite. Es handle sich um eine Uhr aus der Kollektion «Chrono», auf deren Armband die Zahl «150» geschrieben stehe. Das Interessante daran: Die Grossbestellung (die Uhr ging an insgesamt 64'000 Mitarbeiter) tätigte sie damit beim Uhrenkonzern, mit dem sie in einem Rechtsstreit steht. Im März 2011 hatte die Swatch Group die UBS eingeklagt. Sie fordert die Rückzahlung von 25 Millionen Franken plus Zinsen, die ihr durch so genannte Absolute-Return-Anlagen verlorengegangen seien.
Damit nicht genug: Zudem wirft die Swatch Group der Bank auch Verletzung des Bankgeheimnisses vor. Das Verfahren dürfte längere Zeit in Anspruch nehmen. Versuche zur Aussöhnung sind bis jetzt gescheitert. An der Generalversammlung im Mai in Biel hat der Uhrenkonzern klar gemacht, dass er diesen Rechtsfall sofern nötig bis vor die höchste Instanz, das Bundesgericht, ziehen will (das BT berichtete). Chefjurist Hanspeter Rentsch hatte eine Frage eines Aktionärs so beantwortet.
Gegenüber der «Handelszeitung» sagte eine UBS-Sprecherin, der Uhrenkauf sei unabhängig von den Rechtsstreitigkeiten erfolgt. Die Wahl sei auf Swatch gefallen, weil es sich um ein Schweizer Unternehmen handle, das für Qualität und Innovation stehe.