Walter Niederberger, San Francisco
US-Präsident Trump ist drauf und dran, den Handelskonflikt mit China zu einem weltweiten Handelskrieg auszuweiten und unabsehbare Schäden anzurichten. Noch ist seine jüngste Attacke in Form von Strafzöllen von 200 Milliarden Dollar auf chinesischen Exporten erst eine Drohung, doch mehr denn je stellt sich die Frage: Was eigentlich hofft Trump mit seinen Rundumschlägen gegen enge Handelspartner wie Kanada und die Europäische Union zu erreichen? Was ist sein Schlachtplan?
Rachegefühl als Antrieb
Eine Erklärung könnten die Kriege von Präsident George W. Bush im Irak und in Afghanistan liefern. Bush war wegen der Attentatspläne von Saddam Hussein gegen seinen Vater von einem persönlichen Revanchegefühl besessen, und mit der Invasion im Irak sollte diese Rechnung beglichen werden. Dafür stützte sich Bush auf gefälschte Beweise, er übertrieb die akute Bedrohung und vertuschte die enormen Kosten der Invasion. Trump treibt seit Jahrzehnten ein ähnliches und irrationales Rachegefühl an. In den 80er-Jahren standen Saudiarabien, Japan und Südkorea auf seiner Liste jener Länder, die sich auf Kosten der USA bereichern würden. Heute sind China, die EU, Kanada und Mexiko die Bösewichte, ohne dass Trump für seine Generalattacke eine nachvollziehbare Begründung geliefert hätte. Das fällt am meisten bei China auf. Zunächst ging es dem US-Präsidenten um den Ausgleich des Handelsungleichgewichts, danach attackierte er das Aufbauprogramm «Made in China 2025», dann wieder war vom Diebstahl von geistigem Eigentum die Rede. Dieser letzte Punkt ist begründet, kann aber von den USA allein nicht gelöst werden. Die EU muss eingebunden werden, wenn das Problem umfassend bereinigt werden soll. Doch zur Zusammenarbeit ist Trump weder willens noch fähig. Die beiden anderen Begründungen sind entweder nur vorgeschoben oder nicht verhandlungsfähig. Auf alle Fälle bleibt China gar nichts anderes übrig, als Retorsionen gegen die USA zu ergreifen, solange Trump seine Ziele nicht klar definiert.
Attacke auf allen Ebenen
Übel setzt Trump den engsten Partnern Kanada, Mexiko und EU zu, denen er Zölle auf Stahl, Aluminium und Autos mit dem Verweis auf die nationale Sicherheit zumutet. Mit dieser Pauschalbegründung jedoch könnte jedes andere Land ebenfalls willkürlich Importzölle erheben. Trump muss das wissen, doch es ist ihm egal. Vor der WTO dürfte er damit unterliegen, doch auch das lässt ihn kalt. Wie alle anderen internationalen Institutionen ist ihm die Welthandelsorganisation nur ein Hindernis zur Realisierung der neuen amerikanischen Hegemonie.
Dabei hatte er im Wahlkampf versprochen, nie einen Krieg ohne Grund und akute Bedrohung zu beginnen. Diese Zusicherung hat er zwar militärisch eingehalten, doch in der Handelspolitik zeigt Trump nun das andere, sein wahres Gesicht. Er attackiert auf allen Ebenen, ohne Rücksicht auf Verluste, so wie er das als Immobilienhändler und Casinobetreiber getan hat. Reihum macht er Freunde zu Feinden. Ungeheuerlich ist, wie er Kanada an die Wand zu drücken versucht, ein Land, das stets ein loyaler Partner war und in den beiden Weltkriegen Seite an Seite mit den USA gekämpft hat. Wenn nun selbst Kanada angeblich die nationale Sicherheit der USA bedroht, wie Trump behauptet, welches Land stellt dann keine Bedrohung dar? Welcher Handelspartner kann sich noch sicher fühlen, wenn Trump den Nachbarn Mexiko attackiert, ohne anzuerkennen, wie dessen Arbeitskräfte die US-Wirtschaft abstützen? Und wie kann die EU den Konflikt lösen, wenn sie doch keineswegs protektionistischer ist als die USA?
Bezeichnend ist, dass Trump mit der Eskalation der Handelskonflikte bisher gar nichts erreicht hat. Keiner der Handelsblöcke ist den USA auch nur einen kleinen Schritt entgegengekommen. Die USA sind isoliert, während China und die EU zusammenrücken und Mexiko und Kanada geschlossen wie nie auftreten. Selbst Angela Merkel, die stets Kompromissbereite, hat Trump nicht für sich gewonnen. Zwar zeigte sie sich bereit, über tiefere Zölle auf US-Importe zu sprechen, fügte aber sogleich an, die Sachlage sei komplexer, als Trump es sich vorstelle. Wenn die EU die Abgaben auf Autos senke, dann logischerweise für alle Länder, nicht nur für die USA. Es ist tragisch und bedenklich zugleich, wenn die USA als Hort des freien Handels solche Grundregeln nicht mehr hochhalten.
Trump wähnt sich als Sieger
Beunruhigend ist, dass sich Trump als sicherer Sieger wähnt. Er glaubt allen Ernstes, dass solche Konflikte leicht zu gewinnen seien und kein Land den USA mit Retorsionen begegnen werde. Es erinnert fatal an die Überheblichkeit der Regierung von George W. Bush, als diese im Irak einfiel und Afghanistan besetzte. Wie Trump heute trat Bush die Konflikte ohne unmittelbare Bedrohung los. Er missbrauchte die Stärke und den guten Ruf seines Landes, um eine persönliche Rechnung zu begleichen. Er bediente sich der Lüge und der falschen Versprechen. Er hatte keinen Schlachtplan. Er glaubte an den schnellen Sieg. Seine Sorglosigkeit stürzte das Land in eine schwere Sinnkrise, die bis heute nicht überstanden ist. Die Lehre von damals bleibt gültig: Wenn Amerika der Welt seine Allmacht beweisen will, gibt es nur Verlierer.