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Iran

Tausende demonstrieren
 vor der ehemaligen US-Botschaft

Mit staatlich organisierten Kundgebungen hat der Iran den 40. Jahrestag der Besetzung
der US-Botschaft in Teheran im Zuge der islamischen Revolution gewürdigt.

«Nieder mit den USA»: Die Teilnehmer der Kundgebung verurteilen die US-amerikanische Politik. Bild: Keystone

Nicht nur in der iranischen Hauptstadt Teheran, sondern auch in den Provinzen fanden Kundgebungen statt. Mit dem Standard-Slogan «Nieder mit den USA» verurteilten die Teilnehmer die Politik des «Grossen Satans». Die Botschaftsbesetzung wird von den Hardlinern im Land immer noch als revolutionäre Heldentat und als Sieg über den US-Imperialismus gefeiert.

In einer Abschlusserklärung wurde betont, dass die USA ihren Traum begraben sollten, je wieder im Iran Fuss fassen zu können. Teheran werde seinen Anti-USA-Kurs weiterhin fortsetzen und seinem Slogan Unabhängigkeit, Freiheit und Islamische Republik treu bleiben. Am Ende wurde dann noch eine US-Fahne verbrannt. Die Kundgebungen wurden auf mehreren Fernsehkanälen live übertragen.

USA rufen zu Kehrtwende auf

Die USA verurteilten die Besetzung der US-Botschaft und riefen die iranische Regierung zu einer politischen Kehrtwende auf. Die Erstürmung der US-Botschaft damals sei eine dreiste Tat gewesen, hiess es gestern in einer Erklärung aus dem Weissen Haus.

Weiterhin benutze das iranische Regime unschuldige Zivilisten, um seine fehlgeleitete Aussenpolitik voranzutreiben. Solange Teheran dieses feindliche Verhalten fortsetze, würden scharfe US-Sanktionen verhängt. «Das iranische Regime hat eine Wahl», hiess es weiter. Es könne Frieden wählen anstelle von Geiselnahmen, Ermordungen, Sabotage, Schiffsentführungen und Angriffen auf den internationalen Öl-Handel.

Die US-Regierung setzte zudem neun Mitarbeiter des geistlichen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, auf eine «schwarze Liste». Mit den Sanktionen sollten die Möglichkeiten Chameneis «weiter beschränkt werden», seine Planungen für «Terror und Unterdrückung» umzusetzen, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin.

Unterschiedliche Sichtweisen

Iranische Studenten hatten die US-Botschaft im November 1979 besetzt, um gegen die Aufnahme des gestürzten Schahs Reza Pahlavi in den USA zu demonstrieren. Die als Geisel genommenen US-Botschaftsangehörigen kamen erst nach 444 Tagen frei. Wegen der Botschaftsbesetzung brachen die USA die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab, die auch vier Jahrzehnte später noch immer nicht wieder aufgenommen wurden. Beide Staaten bleiben verfeindet. Nach der Besetzung wurde die Botschaft nur noch «Spionagenest» genannt und später in ein Museum umgebaut. Dort soll gezeigt werden, dass das amerikanische Botschaftspersonal den Ort lediglich zu Spionagezwecken genutzt habe.

Viele Reformpolitiker – und sogar damalige Besetzer – sehen dagegen in der Aktion eine grobe Verletzung der internationalen Vorschriften und einen grossen aussenpolitischen Fehler. Dieser habe zu einem globalen Imageschaden für den Iran geführt und dem Land sonst nichts gebracht.

Zwischen 2013 und 2016 sah es kurzfristig nach einer Normalisierung der Beziehungen aus. In der Zeit nahmen beide Seiten auf Aussenministerebene direkte Verhandlungen auf, was letztendlich zu dem Wiener Atomabkommen von 2015 führte. Die Lage änderte sich aber schlagartig mit der Präsidentschaft von Donald Trump in den USA. Seitdem gelten die Amerikaner erneut als Erzfeinde der Islamischen Republik. sda

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Iran beschleunigt Urananreicherung

Der Iran arbeitet nach Angaben seines Atomenergie-Chefs Ali Akbar Salehi an schnelleren Zentrifugen, die den Prozess der Urananreicherung wesentlich beschleunigen sollen. Damit verstösst Teheran gegen die Richtlinien des Wiener Atomabkommens von 2015.

Die seit September genutzten neuen Geräte seien zehnmal schneller als die alten IR-1-Zentrifugen, deren Betrieb längst eingestellt worden sei, sagte Salehi, der auch Vizepräsident ist, gestern im Staatssender IRIB.

Gemäss dem Wiener Atomabkommen darf der Iran nur die ältere Generation der Zentrifugen (IR-1) nutzen, Uran lediglich auf 3,67 Prozent anreichern und nicht mehr als 300 Kilogramm an Uranbestand haben. Die auf 3,67 Prozent begrenzte Urananreicherung war einer der Kernpunkte des Wiener Vertrages, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. Seither verletzte der Iran in drei Schritten Bestimmungen des Abkommens. Ende der Woche soll Phase vier beginnen.

Teheran fordert die Aufhebung der US-Sanktionen. Die US-Regierung will die Führung in Teheran mit harten Sanktionen zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und härteren Auflagen zuzustimmen. Die verbliebenen Vertragspartner – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland – befürchten, dass der Iran ganz aus dem Abkommen aussteigen und unbegrenzt Uran anreichern könnte. sda

Stichwörter: USA, Iran

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