Finanzkommission beantragt einstimmiges Ja zu Kredit für Swiss Innovation Park in Biel

Unter dem Vorsitz von Kommissionspräsident Jürg Iseli (SVP) hat die Finanzkommission die Geschäfte der Märzsession 2016 vorberaten. Die beiden Projekte sitem-insel und Swiss Innovation Park Biel/Bienne stärken auf der Basis des neuen Innovationsförderungsgesetzes die Wirtschafts- und Innovationskraft des Kantons Bern. Beide Vorhaben sind gut vernetzt mit nationalen und internationalen Partnern in Wissenschaft und Forschung, werden aber auch von der lokalen Wirtschaft getragen und finanziell unterstützt. Deshalb empfiehlt die Finanzkommission dem Grossen Rat einstimmig, die beantragten Kredite von 25,8 Millionen Franken beziehungsweise von 20 Millionen Franken zu genehmigen.

Die sitem-insel AG hat das Ziel, als nationales Technologiezentrum den Übergang von Erkenntnissen aus der klinischen Forschung in die industrielle Entwicklung zu fördern. Sie will einen Neubau auf dem Areal des Inselspitals errichten und hat soeben einen entsprechenden Architekturwettbewerb abgeschlossen. Während der Bau vollständig ohne öffentliche Gelder finanziert wird, sind für die Jahre 2017-2020 Betriebsbeiträge des Kantons und des Bundes in der Höhe von je 25,8 Millionen Franken vorgesehen.

Der Swiss Innovation Park basiert auf den Hubs der beiden Eidgenössischen Hochschulen ETHZ und EPFL in Zürich und Lausanne. Der Innovationspark ist eine entwicklungsfähige Infrastruktur, in der Labors und Büros für Firmen und Forschungsprojekte angeboten werden. In einem harten Wettbewerb unter den Kantonen hat sich der Standort Biel als einer von fünf Netzwerkstandorten durchgesetzt. Der Swiss Innovation Park in Biel ist in einer Mietliegenschaft bereits in Betrieb und plant einen Neubau in unmittelbarer Nähe des neuen Fachhochschulcampus. Die Kosten für den Neubau belaufen sich auf insgesamt 45 Millionen Franken. Daran soll der Kanton einen Investitionsbeitrag von 14 Millionen leisten. Der Betrieb wird mittelfristig durch Mieteinnahmen und Dienstleistungserträge selbsttragend sein. In den ersten vier Jahren ist jedoch eine Unterstützung durch den Kanton von insgesamt 6 Millionen Franken nötig.

Kostenerlass für die Tour de France
Einstimmig spricht sich die Finanzkommission auch für den Kredit von 1,74 Millionen Franken für Leistungen im Zusammenhang mit der Tour de France 2016 aus. Die Tour de France wird vom 18. Juli bis am 20. Juli in Bern Halt machen. Während des dreitägigen Besuchs der Tour de France erbringt der Kanton Leistungen für das Bereitstellen der Strecke, für die Signalisation von Umleitungen und für die Sicherheit. Der Kanton verzichtet darauf, dem Veranstalter die entstehenden Kosten in Rechnung zu stellen. Im Kredit enthalten sind schliesslich auch 300‘000 Franken an den Beitrag, den die Stadt Bern als Etappenort an die Tour de France-Organisation zahlt.

Schliesslich befürwortet die Finanzkommission einen Kredit von insgesamt 1,89 Millionen Franken für Anpassungen an den Informatiksystemen (FIS) der Finanzverwaltung. Diese sind unter anderem wegen der Harmonisierung des Zahlungsverkehrs in der Schweiz nötig. mt