Millionen-Defizit für 2015 erwartet

von Deborah Balmer

Der Nidauer Gemeinderat geht für das kommende Jahr von einem Defizit von 2 268 416 Franken aus. Im Jahr 2015 stehen demnach Ausgaben von über 53 Millionen Franken einem Ertrag von etwas über 51 Millionen Franken gegenüber. Mit dem Defizit von rund 2,3 Millionen Franken weist der Voranschlag 2015 gegenüber dem von 2014 ein um zirka eine Million Franken besseres Ergebnis aus. Der Stadtrat wird heute in einer Woche über das Budget befinden.

Dass in Nidau defensiv budgetiert wird, ist nichts Neues. Der Finanzvorsteher und Gemeinderat Christian Bachmann (SP) sagt: «In der Vergangenheit haben wir am Ende stets einen positiven Abschluss erreicht.» Die Rechnung 2014 werde wohl zum ersten Mal seit langem tatsächlich in den roten Zahlen abschliessen.

Steuererhöhung nicht nötig

Doch zurück zum prognostizierten Defizit für das nächste Jahr. Die Stadt verfügt derzeit über ein Eigenkapital von rund zehn Millionen Franken. «Wir haben also noch einen Bremsweg und können das Defizit mit dem Eigenkapital decken», so Bachmann. Bis zum 31. Dezember 2015 wird sich dieses voraussichtlich auf 4,4 Millionen Franken vermindern.

Eine Steuererhöhung sei deshalb vorerst nicht notwendig. Der Voranschlag basiert auf der seit 2002 unveränderten Anlage der Einkommens- und Vermögenssteuern von 1,8 Einheiten. Bachmann sagt weiter: «Auch eine umfassende Haushaltssanierung - also insbesondere ein Aufgaben- und Leistungsverzicht - ist nicht nötig.»

Weshalb Nidau im nächsten Jahr voraussichtlich um eine Million Franken besser abschneidet als 2014, hat folgenden Grund: Im Vergleich zum Vorjahr wurden die Steuererträge um 800 000 Franken optimistischer budgetiert. Ausgegangen wurde dabei von den Einnahmen des Jahres 2013 sowie den Hochrechnungen des Steuerertrages des laufenden Jahres. «Natürlich sind Steuereinnahmen ausgesprochen schwierig vorauszusehen, vor allem bei den juristischen Personen», sagt Bachmann.

Zusätzlich belaste auch der Finanz- und Lastenausgleich (Filag) die Stadt Nidau mit insgesamt 35 000 Franken weniger, als im letzten Jahr budgetiert. Auf längere Sicht werden diese Kosten aber wahrscheinlich wieder zunehmen (siehe Infobox.)

Kürzungsanträge erwartet

Trotzdem wird der Voranschlag vom Stadtrat wohl nicht einfach durchgewunken. So dürfte die geplante Schulsozialarbeit umstritten sein (das BT berichtete). Entscheidet sich der Stadtrat für die Anstellung von zwei Sozialarbeitern an den Nidauer Schulen, wird das Budget der Stadt mit zwischen 110 000 und 130 000 Franken pro Jahr belastet. Vorausgesetzt, die Schulsozialarbeit wird vom Stadtrat gutgeheissen. Stadtratspräsident Philippe Messerli (EVP) rechnet damit, dass dieses Thema für Diskussionen sorgen wird.

Das dürfte auch bei den Beschäftigungsprogrammen der Fall sein. Der Gemeinderat hat den Betrag im Budget 2015 auf 100 000 Franken verkleinert. Das sind 50 000 Franken weniger als im Budget für das laufende Jahr.

Die Ursache liegt woanders

Die neu geschaffene Stelle des Stadtplaners ist bereits im laufenden Budget zu finden. Diese Stelle wurde vom Stadtrat bereits vor einem Jahr bewilligt.

Die Mehrausgaben in einzelnen Bereichen sind laut Bachmann fast ausschliesslich durch Ersatzanschaffungen und Unterhaltsarbeiten begründet. Im Budgetprozess habe der Gemeinderat gegenüber dem ersten Entwurf Kürzungen im Umfang von 270 000 Franken vorgenommen. Doch die Ursache für das sich abzeichnende finanzielle Ungleichgewicht liege woanders, so Bachmann. «Es sind Kosten, die wir nicht beeinflussen können. Bereits jetzt wird in Nidau oft nur das Nötigste gemacht und Investionen werden aufgeschoben.»

Man verfüge nur über wenig Spielraum: Anfang Jahr seien etwa die Eintritte ins Schwimmbad und die Parkgebühren erhöht worden. Der Gemeinderat hält weiter fest, dass die zurzeit laufenden Grossprojekte wie Agglolac, A5 und die Brücke über den Nidau-Büren-Kanal im Finanzplan und im Budget 2015 eine stark untergeordnete Rolle spielen.