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Belprahon

Beschwerde gegen Abstimmungsergebnis eingereicht

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Belprahons haben sich am 17. September 2017 knapp für einen Verbleib im Kanton Bern ausgesprochen. Gegen dieses Abstimmungsergebnis wurde Beschwerde eingereicht.

Bild: Keystone

Die Regierungsstatthalterin des Berner Juras hat die Beschwerde nun in erster Instanz abgewiesen, heisst es in der Medienmitteilung.

Das Schweizerische Rechtssystem ermöglicht es, Entscheide an höhere Instanzen weiterzuziehen. Der Regierungsrat respektiert diese Möglichkeit. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hatte schon 2018 in Moutier betont, dass sich ein demokratischer Prozess nicht auf die Feststellung eines Abstimmungsergebnisses beschränkt.

Der Regierungsrat erwartet von Gemeindebehörden, dass sie alles daran setzen, um den Zusammenhalt der Bevölkerung zu fördern, heisst es weiter. mt

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