Das kosten die teuersten Häftlinge

von Andrea Sommer

Das monatlich 29 000 Franken teure Sondersetting für den jugendlichen Zürcher Straftäter Carlos sorgte im ganzen Land für Entrüstung. Wie sich nun aber zeigt, geht es noch teurer: Derzeit verursachen drei Berner Straftäter Kosten in Höhe von 58 000 Franken respektive 50 000 Franken – pro Monat.

Dies sagte Polizeidirektor Hans-Jürg Käser (FDP) gestern in der Fragestunde des Kantonsparlaments. Er beantwortete die Fragen von EVP-Grossrat Daniel Steiner Brütsch (Langenthal). Dieser wollte wissen, wie viele Personen im Strafvollzug mehr als 15 000 Franken pro Monat kosten, wie teuer die drei kostenintensivsten Fälle sind und wie viele Jugendliche in den Genuss eines Sondersettings kommen.

Laut Käser verursachen 23 erwachsene Häftlinge in kantonalen Einrichtungen Kosten, die höher sind als 15 000 Franken pro Monat. Von den insgesamt 149 Straftätern, die sich in ausserkantonalen Einrichtungen aufhielten, seien es 40 Fälle. Bei den jugendlichen Straftätern seien es 7 von 66. Und: In Berner Institutionen gebe es keine Sondersettings.

Die drei teuersten Berner Fälle befinden sich laut Hans-Jürg Käser im Zentrum für stationäre forensische Therapie der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich in Rheinau. Sie sind dort, weil das Gericht für sie mit dem Urteil eine stationäre therapeutische Massnahme, die sogenannte kleine Verwahrung, angeordnet hat. Diese wird für psychisch kranke Täter ausgesprochen, bei denen eine Therapie nicht zum Vornherein aussichtslos ist. Das Zentrum für stationäre forensische Therapie in Rheinau ist Schweiz weit einzigartig. Hier werden psychisch kranke und gefährliche Täter behandelt, die laut Chefarzt Steffen Lau nicht ambulant in Strafanstalten therapiert werden können. Das Zentrum stehe zudem anderen psychisch kranken Häftlingen offen – etwa für Kriseninterventionen. Der Aufenthalt im Zentrum kostet pro Häftling zwischen 1600 und 1900 Franken pro Tag.

Laut Lau müssen die Therapien unter hohen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. Dafür sorgten neben dem dafür ausgebildeten Personal auch bauliche und technische Einrichtungen. Diese seien teuer im Unterhalt. Was unter den technischen Sicherheitseinrichtungen zu verstehen ist, will Lau allerdings nicht preisgeben. Kostenintensiv ist auch die grosse Zahl an Betreuern. Der hohe Personalschlüssel gewährleiste die innere Sicherheit, sagt Lau. «So können wir problematische Entwicklungen frühzeitig erkennen.» Wie viele Betreuer auf einen Insassen entfallen, kann der Chefarzt nicht sagen. «Wir übertreffen jedoch den Personalschlüssel einer Akut-Psychiatrie bei weitem.»

Polizeidirektor Hans-Jürg Käser betonte gestern vor dem Parlament, dass die kostenintensiven Massnahmen von Gerichten und nicht von den kantonalen Strafvollzugsbehörden angeordnet würden. «Das kantonale Amt für Freiheitsentzug und Betreuung ist lediglich die ausführende Instanz.» Hohe Kosten, wie sie die drei teuersten Berner Fälle verursachten, seien im Massnahmenvollzug nicht die Regel.

Laut Käser ist jedoch nicht auszuschliessen, dass der Strafvollzug noch teurer wird. «In den letzten Jahren hat sich die Praxis stark geändert, die Justiz spricht vermehrt Massnahmen aus, und diese sind in der Regel teuer.»