Am 24.November 2013 erteilte die Bevölkerung im Berner Jura einer gemeinsamen Zukunft mit dem Kanton Jura eine deutliche Absage. Für Grossrat Manfred Bühler (SVP, Cortébert) war dieses Resultat absehbar. Er fragt darum in einer Interpellation die Regierung, wie viel dieser Abstimmungskampf und die mehrjährige Vorbereitung durch die Interjurassische Versammlung (IJV) den Kanton Bern gekostet hat.
Die Antwort liegt nun vor: Die Regierung schätzt die Kosten, die rund um den Urnengang entstanden sind, auf 190000 bis 240000 Franken. Die IJV kostete den Kanton pro Jahr 185000 Franken, zwischen 1994 und 2013 total 3,7 Millionen. Die Regierung betont, erst deren Arbeit habe das nötige Vertrauen in den eingeschlagenen Weg geschaffen. Sie ist zuversichtlich, dass damit der Jura-Konflikt definitiv beigelegt werden kann.
Bühler hegt da Zweifel. Insbesondere stösst er sich am neuen Artikel in der jurassischen Kantonsverfassung, den der Souverän im November guthiess. Dieser ziele weiterhin auf die Vereinigung mit dem Südjura hin. Allerdings entfaltet der Artikel nur Wirkung, wenn die Bundesversammlung ihn «gewährleistet». Das geschah bisher nicht, wie die Berner Regierung schreibt. Man werde aber die jurassische Regierung auf die veränderten Rahmenbedingungen nach der historischen Abstimmung hinweisen.
Derzeit läuft die Frist, während der bernjurassische Gemeinden kommunale Abstimmungen beantragen können für einen individuellen Wechsel zum Kanton Jura. Laut der bernischen Staatskanzlei ist bisher nur aus Moutier – der einzigen Gemeinde, die am 24.November Ja sagte – eine solche Absicht bekannt. Definitiv ist der Entscheid aber auch dort noch nicht. Dazu bleibt allerdings genug Zeit. Die Frist für das Gesuch läuft erst gegen Ende 2015 ab. cb
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