Parkieren hier illegale Arbeiter?

von Chantal Desbiolles

Seit Monaten sind primär nachts die bewirtschafteten Parkfelder auf dem Braui-Parkplatz besetzt. Ganze Reihen an Mehrplätzern mit vornehmlich bulgarischen Kennzeichen sind es, die jeweils im Spickel zwischen Bettenhausen- und Thörigenstrasse abgestellt werden. Auch wenige Gehminuten davon entfernt, auf den Parkplätzen entlang der Zürichstrasse beim Restaurant National, werden regelmässig grosse Fahrzeuge abgestellt. Die Transporter und ihre Insassen, die offensichtlich in der Nähe an verschiedenen Orten nächtigen, sind Dorfgespräch.

Manche Buchserinnen und Buchser ärgern sich ob der «wilden Parkiererei», stehen doch im Zentrum nur wenige Parkplätze zur Verfügung. Das Plätzli wird von gelegentlichen Feierabendbiertrinkern, Vereinsmitgliedern wie Kirchgängern gleichermassen genutzt. Die «Sauerei», die Anwohner beklagen, ist aber auch wörtlich zu verstehen: Sie berichten von fliegenden Ölwechseln auf dem offiziellen Parkplatz – von denen grossflächige Flecken zeugen – und von regelmässigem Littering. Auch finde man auf dem Plätzli gelegentlich zerrissene Bussenzettel. Schnell wird deutlich: Die ausländischen Gäste sind den Anwohnerinnen und Anwohnern alles andere als geheuer.

Den Behörden ist die Situation bekannt. Bei der Kantonspolizei Bern sind mehrmals Reklamationen eingegangen. «Die Parkordnung ist Sache der Gemeinde», stellt Mediensprecherin Alice Born fest. Man sei aber im regelmässigen Austausch mit ihr.

Gleiches Recht beim Parken

Eine einzige offizielle Reklamation allgemeiner Natur ist bei Caroline Bachmann, Leiterin der Buchser Bauabteilung, bisher eingetroffen. Sie glaubt aber durchaus, dass die aktuelle Parkiersituation auf dem Braui-Parkplatz «für einen Teil der Buchser Bevölkerung ein Problem darstellt». Das Parkplatzreglement der Gemeinde jedoch erlaubt jedem das Parkieren, der dafür bezahlt. Bachmann: «Die Gleichbehandlung gilt allen, unabhängig von Kennzeichen und Fahrzeug», sagt sie.

Die Gemeinde Herzogenbuchsee hat die Kontrolle des ruhenden Verkehrs an die private Sicherheitsfirma Securitas übergeben. Ihre Mitarbeiter überwachen das Parkieren und stellen daher auch die Bussen aus. Dass diese ignoriert werden, stellt Bachmann in Abrede. Sie hat Rücksprache genommen und erfahren, dass die Bussenausstände bei lediglich einem Prozent liegen. Es sind überdies nicht nur Fahrzeughalter mit bulgarischen Kennzeichen, sondern auch solche mit polnischen, ungarischen, holländischen, spanischen und italienischen.

Die Polizei ihrerseits nimmt laut Born regelmässig Personenkontrollen vor. Allerdings können sich bulgarische Staatsangehörige als Touristen drei Monate in der Schweiz ohne Visum aufhalten – einer Arbeit nachgehen dürfen sie nicht. Dieser Verdacht aber steht im Raum, weil die Transporter Buchsi in der Regel mit mehreren Männern frühmorgens verlassen und abends wieder zurückkommen. Anwohner hegen die Vermutung, dass ein lokales Totalbauunternehmen in die Vermittlung der potenziellen Billigarbeiter verwickelt sein könnte. Darauf hat die Kantonspolizei allerdings keine Hinweise. Born bestätigt hingegen, dass es nach Personenkontrollen immer wieder zu Anzeigen wegen illegaler Erwerbstätigkeit kommt.

Unia trifft Abklärungen

Auch die Gewerkschaft Unia, die im Auftrag der Paritätischen Landeskommission die Umsetzung des Gesamtarbeitsvertrags überwacht und auch auf Baustellen Kontrollen durchführt, ist informiert. Sie trifft Abklärungen, wie Nazmi Jakurti bestätigt.

Aktiv ist auch die Gemeinde. Zum weiteren Vorgehen kann sich Caroline Bachmann nicht äussern, wegen des «laufenden Verfahrens»: «Wir sind daran, etwas zu diskutieren, das die politischen Instanzen absegnen werden.»