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Oberwil

5G kommt an die Urne

Die Mobilfunktechnologie 5G ist, wie in zahlreichen Gemeinden, auch in Oberwil heftig umstritten.
Am Sonntag stimmt das Volk an der Urne darüber ab.

Die Profile für die Mobilfunkantenne in Oberwil waren bereits 
gesetzt. Bild: Peter Samuel Jaggi/a

Brigitte Jeckelmann

Der Kampf gegen eine Mobilfunkantenne in Oberwil ist eine alte Geschichte. Die Mobilfunkverbindung ist an manchen Ecken des Dorfes schlecht. Eine Antenne gibt es bisher im Ort nicht. Die Besitzerinnen und Besitzer eines Mobiltelefons nutzen die Anlagen der umliegenden Gemeinden. Klagen über die schlechte Verbindung hatten den Gemeinderat im vergangenen Jahr veranlasst, der Swisscom ein Gelände am Barweg für eine 5G-Antenne zur Verfügung zu stellen.

Als das Baugesuch im Anzeiger erschienen war, ging der Aufruhr um 5G richtig los. Ein Komitee formierte sich, dass die Anlage heftig bekämpfte. Mögliche gesundheitliche Schäden für Mensch und Tier veranlassten die Gegner, sich gegen die Anlage zur Wehr zu setzen. An der letzten Gemeindeversammlung im November 2019 warf das Komitee dem Gemeinderat vor, schlecht informiert zu haben. In der Essenz forderten die Gegner vom Gemeinderat, den Vertrag mit der Swisscom rückgängig zu machen und das Projekt Mobilfunkantenne vor die Gemeindeversammlung zu bringen. Wenn eine Mehrheit des Volks die Antenne wolle, dann habe man keine Mühe damit, sagte der Sprecher des Komitees.

Der Gemeinderat beschloss daraufhin, das Volk an einer Konsultativabstimmung seinen Willen kundtun zu lassen. Dies im Wissen, dass eine solche Abstimmung keinen bindenden Charakter hat. Dennoch: Mit der Abstimmung will der Gemeinderat klären, ob eine Mehrheit der Oberwilerinnen und Oberwiler nun für oder gegen eine Mobilfunkantenne ist. Gemeindepräsident Heinz Hugi war der Ansicht, damit alles Menschenmögliche getan zu haben. Denn auch die Suche nach alternativen Standorten blieb ergebnislos. Eigentlich hätte die Abstimmung an der Gemeindeversammlung im Frühling stattfinden sollen. Doch die Pandemie verhinderte dies. Ein zweiter Termin im Herbst fiel wegen der zweiten Welle ebenfalls ins Wasser, sodass es nun am kommenden Sonntag zur Abstimmung an der Urne kommt. Sollte sich erweisen, dass eine Mehrheit gegen die Mobilfunkantenne ist, wolle der Gemeinderat mit der Swisscom das Gespräch suchen, heisst es in der Botschaft zur Abstimmung und «einen Rücktritt aus dem rechtsgültig abgeschlossenen Vertrag aushandeln». Wenn sich hingegen zeigt, dass die Oberwilerinnen und Oberwiler Mobilfunk im Dorf wollen, will der Gemeinderat beim Regierungsstatthalteramt beantragen, die Sistierung aufzuheben und das Verfahren für die Baubewilligung soll weitergeführt werden.

Das Stimmvolk wird an der Urne auch darüber abstimmen, ob Mobilfunkantennen auf gemeindeeigenen Grundstücken künftig der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt werden müssen. Dafür ist eine Änderung in der Gemeindeordnung nötig. Weiter zur Abstimmung kommen die Jahresrechnung 2019 sowie die Anpassung des Schulvertrags mit der Gemeinde Büren an der Aare.

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