- Dossier
Im Bundesamt für Gesundheit (BAG) jedenfalls ist es so. Anfragen bleiben hier wochenlang liegen. So entsteht das Bild der selbstherrlichen Beamten – ein Bild, das Gift ist im Hinblick auf die Covid-Abstimmung vom 13. Juni.
Das laute Schweigen des BAG hat leider System. Anfragen werden konsequent ignoriert, wie drei aktuelle Beispiele zeigen. Die Blasmusik wehrt sich seit Monaten gegen die Diskriminierung durch Bern – sie will keine Privilegien, sondern Gleichbehandlung mit vergleichbaren Sparten. Beim letzten Lockerungsschritt des Bundesrats sind die Vorschriften jedoch weiter verschärft worden. Das ist nicht fair, denn dies geschah überraschend und vor allem ohne Grund – insbesondere ohne dass es Ansteckungen gegeben hätte.
An der Medienkonferenz vom 20. April hat Patrick Mathys behauptet, es gebe Studien, welche die Gefährlichkeit der Blasmusik belegen würden. Der Schweizer Blasmusik-Dirigentenverband hat deshalb am 27. April den Leiter Sektion Krisenbewältigung schriftlich gebeten, diese Studien zu nennen. Erst nach 23 Tagen ist eine Antwort eingegangen. Es war ein Standardbrief, eine konkrete Quelle für die Behauptung wurde nicht genannt – wohl weil es diese Studien gar nicht gibt. Im Gegenteil, alle aktuellen Untersuchungen zeigen, dass Blasinstrumente wie ein Filter wirken und keine Virenschleudern sind.
Bereits ein früheres Schreiben des Schweizer Blasmusikverbands vom 5. April ist lange unbeantwortet geblieben. Erst nach einer Intervention durch Ständerat Werner Salzmann am 21. April hat das BAG dann doch noch reagiert. Der Berner Politiker hätte das selber aber nie erfahren, wenn er nicht am 1. Mai nachgedoppelt hätte.
Stossend ist das Verhalten der Bundesverwaltung vor allem, weil der Generalsekretär des Eidgenössischen Departements des Innern gegenüber Salzmann das Gegenteil behauptet hat: «Festhalten möchten wir (...), dass das BAG stets bemüht ist sicherzustellen, dass insbesondere Verbandsanfragen schnellstmöglich beantwortet werden und auch ein Monitoring von Verbandsanfragen stattfindet.» Da ist es befremdlich, wenn zwei direkt betroffene Verbände und ein Ständerat teilweise während Wochen weder eine Rückmeldung, noch eine Eingangsbestätigung erhalten.
Das BAG verspielt so seine Glaubwürdigkeit. Für eine Eingangsbestätigung braucht es keinen Chefbeamten, sondern ein funktionierendes Sekretariat. Statt mit den Betroffenen sinnvolle Lösungen zu suchen, werden unnötig Feindbilder aufgebaut. Wieso eigentlich, Herr Mathys?
