Die gestrige Sitzung des Grossen Gemeinderats (GGR) Lyss ging rasch wie nur selten über die Bühne. Für etwas Gesprächsstoff sorgte immerhin das Postulat der Fraktionen GLP und BDP «GGR-Sitzung der Öffentlichkeit per Video oder Audio-Live-Streaming zugänglich machen». Der Gemeinderat hatte beantragt, dieses abzulehnen (das BT berichtete). Es sei fraglich, ob ein solches Angebot gross genutzt würde, hiess es im Bericht. Die Bevölkerung könne sich dank dem Wortprotokoll, das spätestens 14 Tage nach jeder Sitzung auf der Website aufgeschaltet ist, schon jetzt umfassend über die Sitzungen informieren.
Transparenz hat Priorität
«Lyss gilt als fortschrittlich und innovativ», sagte Monika Schmidiger, Präsidentin der GLP Lyss. Deswegen sei es an der Zeit, die neuen technischen Möglichkeiten zu nutzen, um der Bevölkerung die GGR-Sitzungen in Form von Audio- oder Videostreamings zugänglich zu machen. «Das wäre zeitgemäss», so Schmidiger. Und für die Bewohnenden wäre es so möglich, punktuell nur bei jenen Geschäften einzschalten, die sie interessieren. Auch finde sie 6000 Franken pro Jahr nicht zu viel, das entspricht gerade mal 40 Rappen pro Bürgerin und Bürger. «Wir sind enttäuscht, dass sich so eine moderne Gemeinde einer solchen Dienstleistung widersetzt», pflichtete ihr Ueli Spring, Fraktionspräsident der BDP, bei.
Barbara Hess (FDP) sagte hingegen, ihre Fraktion könne die Ablehnung des Gemeinderats nachvollziehen. «Wir freuen uns über jeden Sitzungsbesucher», sagte sie. Man hoffe, dass wieder Zuschauende zu den Sitzungen kommen werden, sobald dies wieder möglich sein wird. Viel wichtiger als das Angebot eines Livestreamings finde sie, dass für die Bürgerinnen und Bürger transparent sei, welches Parlamentsmitglied wie gestimmt hat. Das Wortprotokoll erfülle diese Anforderung bereits. Sabine Nafzger (SP) ergänzte, es sei einfacher, ein bestimmtes Votum in einem Wortprotokoll denn in einer Audiodatei zu finden. Das Parlament hat das Postulat mit 29 zu 7 Stimmen abgelehnt.
Einwandfreie Rechnung
Für die Rechnung 2020 fanden die Parlamentsmitglieder nur lobende Worte. Die Gemeinde Lyss schliesst diese mit einem Aufwandüberschuss von 256573 Franken ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 384601 Franken. Sarah Grandjean
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Weitere Beschlüsse
Die Verpflichtungskreditabrechnung für die Sanierung Aussenanlage und Neubau Beachanlage der Schule Busswil in der Höhe von 378919 Franken wurde einstimmig genehmigt. Von der Kreditunterschreitung von 21080 Franken hat der GGR Kenntnis genommen.
Für das Postulat der Fraktion SP/Grüne «Integration der Alpenstrasse in die Tempo 30 Zone» wurde eine Fristverlängerung von einem Jahr einstimmig genehmigt.
Die Motion «Verkehrsberuhigung (Lärm und Sicherheit) Aarbergstrasse ab Esag-Kreisel bis Garage Wegmüller» wurde einstimmig in ein Postulat umgewandelt und als erheblich erklärt.
Das Postulat der EVP «Regelmässige Information des GGR über den Stand grosser Projekte» wurde mit 32 zu 3 Stimmen abgelehnt. sg
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Die Zukunft des Waffenplatzareals
Die FDP Lyss hat eine Interpellation mit dem Titel «Zukunft Areal Waffenplatz Lyss: Was sind die strategischen Ziele der Gemeinde Lyss?» eingereicht. Noch ist der Waffenplatz, der dem Bund gehört, durch die Instandhaltungsschule 43 belegt, doch in drei Jahren wird er geschlossen. Was danach mit dem Areal geschehen soll, ist unklar. FDP-Fraktionspräsident Thomas Lötscher sagte im Vorfeld der Sitzung, er finde es wichtig, dass der Gemeinderat jetzt aktiv werde, sich über die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten Gedanken mache und die nötigen Kontakte mit dem Bund knüpfe. Eine Option sieht die FDP darin, dass die Gemeinde das Areal zurückkaufen und etwa als Polizeiausbildungszentrum oder als Volksschule nutzen würde. sg
