Es war ein schwarzer Sonntag für die BDP. Am 30. März verlor die Partei bei den kantonalen Wahlen 11 ihrer 25 Sitze im Grossen Rat. Insgesamt büsste sie einen Drittel an Wähleranteilen ein. An der Vorstandssitzung vom Dienstagabend in Lützelflüh präsentierte eine eingesetzte Arbeitsgruppe die Analyse dieser Niederlage.
Wie die BDP in ihrem Communiqué schreibt, bestätige die Arbeitsgruppe, dass die enge Zusammenarbeit mit den anderen bürgerlichen Parteien im Regierungsratswahlkampf (4er-Ticket) - verbunden mit der Blockbildung im Parlament – für die BDP nicht von Vorteil gewesen sei, da sie nicht mehr als unabhängige Kraft wahrgenommen worden sei. Folglich hätten die Wähler die eigenständigen Positionen der BDP, zum Beispiel im Bereich Raumplanung, Handänderungssteuer oder beim Pensionskassengesetz kaum noch erkannt.
Verlust wegen fehlenden Listenverbindungen
„Weiter zeigen Berechnungsmodelle, dass insgesamt bis zu sechs Sitzverluste weniger resultiert hätten, wenn die BDP Listenverbindungen mit den Mitteparteien eingegangen wäre“, heisst es im Communiqué. Offen bleibe dabei, mit welchen Parteien eine Listenverbindung politisch sinnvoll und möglich gewesen wäre und welche Auswirkungen Listenverbindungen auf das Wahlverhalten gehabt hätten. „Der Entscheid, auf Listenverbindungen in den Grossratswahlen 2014 zu verzichten, ist aber zumindest eine der Ursachen, die zum schlechten Wahlresultat geführt hat.“
Die Arbeitsgruppe hat sich bei ihrer Arbeit auf die Bereiche Positionierung/Programm, Organisation/Personal und Kommunikation konzentriert. In ihrem Bericht kommt sie zum Schluss, dass kein programmatischer Kurswechsel angezeigt sei, dass aber Handlungsbedarf bestehe bei der internen und externen Kommunikation, sowie bei der Organisation der Partei und deren Organen.
„Das Parteiprogramm positioniert die BDP als unabhängige, bürgerliche Partei der Mitte, die ohne Berührungsängste und Scheuklappen politisiert. Diesen Weg, der die Basis für die Erfolge der letzten Jahre war, gilt es konsequent zu gehen“, schreibt die Partei in ihrer Medienmitteilung.
Für das Legislaturprogramm schlägt die Arbeitsgruppe Schwerpunkte in den Bereichen Finanzen, Raumplanung/Umwelt sowie Wirtschaft und Bildung vor. Im Bereich der externen Kommunikation hat die Arbeitsgruppe klare Defizite festgestellt und macht dem Vorstand mehrere Empfehlungen, die sowohl die Instrumente aber auch die Organisation und die Regelung der Kompetenzen betreffen. Auch die interne Kommunikation müsse stärker institutionalisiert werden, indem beispielsweise die Konferenz der Sektionspräsidien regelmässig einberufen wird.
Also doch ein Köpferollen
Im Bereich Organisation/Organe ortet die Arbeitsgruppe den Handlungsbedarf generell bei der Erneuerung und Verjüngung verschiedener Funktionen und Organe. Sie schlägt deshalb die sofortige Einsetzung einer Arbeitsgruppe vor, die innerhalb der nächsten Monate die personellen Möglichkeiten prüft und entsprechende Gespräche führt. Weiter ist die Arbeitsgruppe der Meinung, die Grösse und die Kompetenzen von Geschäftsleitung und Vorstand seien neu zu regeln.
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