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Wahlen

SVP, Grünliberale und Grüne legen zu

Der Kanton Solothurn hat gestern Parlament und Regierung gewählt. Die SVP gehört nur bei den Kantonsratswahlen zu den Siegern - der Grenchner Regierungsratskandidat hat enttäuscht.

Symbolbild: Keystone

Ginge es nach den Grenchnerinnen und Grenchnern, wäre Richard Aschberger (SVP) gestern als Regierungsrat gewählt worden und die SVP in der kommenden Legislatur erstmals in ihrer Geschichte in der Exekutive des Kantons Solothurn vertreten. Aschberger hat in der Uhrenstadt 18,41Prozent der Wählerstimmen erreicht. Doch ganz anders sieht es kantonsweit aus. Klar abgeschlagen, landet der SVP-Vertreter mit nur 9,46 Prozent Stimmenanteil auf dem siebten und letzten Platz (siehe auch Bericht auf Seite 12). Möglicherweise ist Aschberger ausserhalb von Grenchen einfach zu wenig bekannt. Heute Abend wird entschieden, ob er trotz des schlechten Resultats zu einem zweiten Wahlgang antritt. Der SVP dürfte der Einzug in die Regierung aber auch in diesem Jahr verwehrt bleiben.


Erfolge kann die SVP hingegen bei den Kantonsratswahlen verbuchen. Sie hat kantonsweit drei Sitze gewonnen und stellt nun 21 Mandate im Parlament. Auch im Wahlkreis Solothurn-Lebern hat die SVP ihr Wahlziel eines Sitzgewinns erreicht. Ebenfalls zu den Gewinnern dieses Wahlsonntags gehören die Grünen und die GLP. Mit drei Sitzgewinnen haben die Grünliberalen ihr Ziel, Fraktionsstärke zu gewinnen, sogar übertroffen. In der Amtei Solothurn-Lebern haben sie wie angestrebt einen Sitz gewinnen können. Auch die Grünen haben neu drei Sitze mehr im Parlament inne, jedoch nicht wie gewünscht mit einer neuen Grenchnerin. Nach wie vor gibt es aus den drei westlichsten Gemeinden des Kantons keine grüne Kantonsrätin.


Die Wählerstimmen, die zu den Parteien mit «grün» im Namen flossen, fehlen der SP. Drei Sitze haben die Sozialdemokraten kantonsweit verloren. Diese Einbussen sind jedoch nicht auf das Wahlverhalten der Stimmberechtigten aus der Amtei Solothurn-Lebern zurückzuführen, denn dort hat die SP ihr Ziel des Sitzerhalts mit fünf Mandaten erreicht.


Grösste Wahlverliererin ist die FDP. Sie bleibt zwar mit 22 Sitzen stärkste Fraktion im Parlament, doch das sind vier Mandate weniger als in der laufenden Legislatur. So hat der Freisinn auch in Solothurn-Lebern seine Sitze nicht halten können. Markus Dietschi, ehemaliger BDP-Kantonsrat aus Selzach, konnte nach dem Wechsel zur FDP seinem Ruf als Stimmenfänger nicht gerecht werden und wurde nach zwei Amtsperioden abgewählt. Ebenso erging es dem Grenchner Christoph Scholl (FDP), der erst letzten Herbst ins Parlament nachgerutscht war. Die EVP erreicht ihre Wahlziele ebenfalls nicht und hat weiterhin nur einen Sitz im Kantonsrat; ohne Vertretung aus Solothurn-Lebern. Die CVP hingegen freut sich über den Sitzerhalt. Sie konnte mehrere Rücktritte kompensieren. Die Vakanz, die durch den Rücktritt vom Grenchner Schwergewicht Peter Brotschi entstand, konnte sogar wunschgemäss wieder mit einem Grenchner besetzt werden: Matthias Meier-Moreno vertritt die Uhrenstadt neu in der Legislative. Insgesamt werden die drei westlichsten Gemeinden des Kantons – Grenchen, Bettlach und Selzach – jedoch künftig mit nur noch neun statt wie gehabt zehn Kantonsräten und Kantonsrätinnen im Parlament vertreten sein. Mengia Spahr

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