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Kantonswechsel Moutier

Vorbereitende Zusammenkunft der Regierungsdelegationen

Gestern haben sich in Interlaken Delegationen der jurassischen und bernischen Kantonsregierungen getroffen, um die künftigen Verhandlungen über den Kantonswechsel von Moutier vorzubereiten.

Symbolbild: Keystone
  • Dossier

Die eigentlichen Verhandlungen beginnen, sobald das Regierungsstatthalteramt des Berner Juras über die noch hängigen Beschwerden entschieden hat.

Die Verhandlungen werden von den jurapolitischen Delegationen beider Kantonsregierungen unter dem Vorsitz von Staatsrat Charles Juillard (JU) und Regierungsrat Pierre Alain Schnegg geleitet. Die Vorbereitungsarbeiten werden vom jurassischen Staatsschreiber Pierre-Alain Berret (JU) und dem Projektleiter für den Kantonswechsel in der bernischen Staatskanzlei, Stephan Michel, ausgeführt.

Ziel der Vorbereitungsarbeiten ist insbesondere das Erarbeiten eines interkantonalen Konkordats, das von den beiden Kantonsregierungen, den Parlamenten und den Stimmberechtigten beider Kantone genehmigt werden muss. Schliesslich muss auch die Bundesversammlung das Konkordat gutheissen.

In einer Absichtserklärung werden die Regeln für die Verhandlungen und der Zeitplan mit den wichtigsten Etappen bis zum Kantonswechsel von Moutier festgehalten.

Die beiden Delegationen erwarten, dass die Phase der Unsicherheit, die als Folge der Beschwerden nach der Gemeindeabstimmung vom 18. Juni 2017 in Moutier entstanden ist, vor dem Beginn der Verhandlungen beendet werden kann. mt
 

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