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Wichtige Entscheide, künftig an der Urne

An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung wurden die revidierten Reglemente genehmigt. 
Eine Studie zur Verkehrsentwicklung sieht erheblichen Mehrverkehr bis 2035 vor.

Symbolbild: Keystone

Monika Reichen

Zur ersten Gemeindeversammlung nach einem Jahr fanden sich 103 Stimmberechtigte (4,3 Prozent) ein. Die aufgrund der Pandemie durchgeführten Urnenabstimmungen haben gezeigt, dass die Stimmbeteiligung mit 33 beziehungsweise 62 Prozent bedeutend höher war. Damit künftig über grössere Geschäfte an der Urne abgestimmt und alle Kommissionen durch den Gemeinderat gewählt werden können, wurden die alten Reglemente überarbeitet. Die Gemeindeversammlung soll aber nicht abgeschafft werden. Das neue Organisationsreglement bestimmt, welche Geschäfte an der Urne und welche an der Versammlung behandelt werden. Gleichzeitig wird die Finanzkompetenz des Gemeinderates und der freie Ratskredit erhöht. Auf Anregung von Peter Saluz werden die Versammlungsprotokolle künftig auf der Homepage aufgeschaltet. Der Souverän genehmigt das neue Organisationsreglement und das Reglement über Urnenabstimmungen und 
-wahlen ohne Gegenstimmen.

Eine in Auftrag gegebene Studie zur Verkehrsentwicklung zeigt auf, dass der Durchgangsverkehr das Dorf relativ stark belastet, vor allem der Arbeitsverkehr. Der Schwerverkehr fällt mit einem Anteil von zehn Prozent im Landi-Kreisel ins Gewicht. Die Prognose für 2035 rechnet mit Mehrverkehr von 16 Prozent; vor allem in der Moosgasse ist ein erheblicher Anstieg möglich. Handlungsbedarf besteht beim Landi- und Dorf-Kreisel, Dorfplatz und im Hinblick auf den Schulhausneubau bei der Rötschmatte.

Bei der kantonalen Überbauungsordnung Zbangmatte geht es um die Ansiedlung eines Grossunternehmens (6,5 Hektaren Land gehören der Gemeinde und 7,2 Hektaren einer Privateigentümerin). Der Landverkauf kommt im Frühling 2022 zur Urnenabstimmung. Die Gemeinde muss zehn Millionen Franken vorfinanzieren, erwartet aber höhere Steuereinnahmen, neue Arbeitsplätze und Neuzuzüger. Aktuell läuft die Suche nach geeigneten Investoren. Zudem plant Lidl in der Rämismatte einen Lebensmittelmarkt mit Gewerbenutzung. Läden mit einer Fläche unter 1000 Quadratmeter gelten – im Gegensatz zu 2011, als die Überbauungsordnung Rämismatte-Center abgelehnt wurde – nicht mehr als «besondere Bauten», weshalb es nun keine Überbauungsordnung mehr braucht. Der Gemeinderat wird darüber befinden, ob dieses Vorhaben in der Arbeitszone toleriert wird, was aber bisher nicht besonders streng ausgelegt wurde. Trotz weniger Einsprachen wird demnächst mit der Baubewilligung des Statthalteramtes gerechnet – mit Baubeginn wohl im nächsten Jahr. Die Auswirkungen der beiden Bauvorhaben wurde in der Studie zur Verkehrsentwicklung berücksichtigt.

Betreffend Neubau Oberstufenzentrum Rötschmatte werden im November die anonymisierten Projektarbeiten von 16 Architektenteams juriert, sodass der Projektkredit an der Gemeindeversammlung im Frühjahr 2022 beantragt werden kann.

Die Arbeitsgruppe Co-Working Space in Ins stösst mit ihrem Angebot auf grosses Interesse. Aktuell wird eine geeignete Liegenschaft gesucht. 

Stichwörter: Ins, Gemeindeversammlung

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