Theoretisch würden seit Anfang dieses Jahres Ausschaffungshäftlinge im Berner Jura auf die Rückführung in ihr Heimatland warten. Doch der Konjunktiv verrät es: Das auf Anfang 2017 geplante Ausschaffungsgefängnis in Prêles steht immer noch nicht. Mittlerweile ist es exakt ein Jahr her, dass das Jugendheim seine Türen schloss. Die Schliessung wurde damals heftig diskutiert, denn das Jugendheim war erst wenige Jahre zuvor für 38 Millionen Franken saniert worden. Vor wenigen Wochen
musste der Regierungsrat dem Bund 7,6 Millionen Franken zurückzahlen, weil dieser den Standort Prêles nicht länger als beitragsberechtigte Einrichtung klassifiziert. Auch wenn Fakten fehlen, so gibt es zumindest zwei Indizien, die dagegen sprechen, dass auf dem Areal das Ausschaffungsgefängnis je gebaut wird. Zum einen wäre da die gesunkene Anzahl an Asylbewerbern, die in einer tieferen Zahl von Ausschaffungshäftlingen mündet. Das zweite Indiz liefert Benjamin Brägger, Sekretär des Strafvollzugskonkordats Nordwest- und Innerschweiz, dem auch der Kanton Bern angehört: «Der Bund rät heute davon ab, Gefängnisse mit weniger als 100 Plätzen zu bauen.» Brägger sagt, dass das Konkordat noch davon ausgehe, dass der Kanton Bern in Prêles ein Ausschaffungsgefängnis führen wird. Es sei aber auch denkbar, dass sich der Kanton für ein Gefängnis entscheide, das den Vollzug verschiedener Haftarten vorsehe. «Mit einer Mischung aus Untersuchungshaft und Ausschaffungshaft wäre es einfacher, die kritische Sockelgrösse zu erreichen», so Brägger. phm
