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Hintergrund

Eine Einigung ist nicht in Sicht

Sicher ist: Der Uhrencup 2019 findet statt. Doch hinter den Kulissen 
brodelt der Streit um den Besitz des Markenrechts weiter. 
Als nächstes steht ein Gerichtsentscheid an.

Uhrencup 2017 in Grenchen. Bild: Matthias Käser/a

Wem gehört die Marke Uhrencup? Wer mit den relevanten Akteuren spricht, gewinnt den Eindruck, dass diese Frage noch nicht definitiv entschieden sein könnte. Während für die Uhrencup-Ausgabe des Jahres 2019 wichtige Pflöcke eingeschlagen sind und drei der vier Turnierteilnehmer sowie die Spieldaten seit gestern bekannt sind (vgl. obiger Text), wird im Hintergrund nach wie vor um den Besitz des Rechts an der Marke Uhrencup gekämpft.

Geht es nach dem offiziellen schweizerischen Markenregister des Instituts für geistiges Eigentum, dann ist die Sache klar: Die Marke Uhrencup gehört der Einwohnergemeinde Grenchen. Sie ist als Besitzerin eingetragen, und zwar seit dem 13. September 2018. Auf diesen Zeitpunkt hin hatte der Liquidator der Uhrencup & Event GmbH, Roger Rossier, sie an die Stadt Grenchen übertragen (das BT berichtete). Rossier wollte damit sicherstellen, dass das traditionsreiche Fussballturnier, das gar auf der Unesco-Liste der lebendigen Traditionen der Schweiz figuriert, weiterhin mit der Stadt verbunden bleiben soll und dass Grenchen Einfluss auf die Ausgestaltung des Cups nehmen kann.

TV-Moderator im Fokus
Die Übertragung sorgte für Verwirrung und grossen Ärger. Die ST Competition & Consulting (STCC) von Simon Laager und Thomas Grimm stellte sich nämlich auf den Standpunkt, rechtmässiger Inhaber der Marke zu sein und kündigte «rechtliche Abklärungen» an. In den Fokus rückte auch der bekannte TV-Moderator und langjährige «Mr. Uhrencup», Sascha Ruefer. Dieser war mit 18 von 20 Anteilen grösster Teilhaber der Uhrencup & Event GmbH und war auch in Medienmitteilungen als Markeninhaber genannt worden. Die STCC hatte offenbar mit ihm eine Vereinbarung um die Nutzung der Marke abgeschlossen.

Namentlich genannt wurde Ruefer letzten Herbst jedoch nicht, STCC sprach vom «vormaligen Rechteinhaber». Ruefer teilt mit, er habe die Marke im Jahr 2004 auf seinen Namen schützen lassen und sie 2006 im Zusammenhang mit der Gründung der Uhrencup & Event GmbH in die Firma übertragen. Im Markenregister ist dies so allerdings nicht vermerkt, dieses verzeichnet erst die Eintragung vom 9. Mai 2006 und nennt als Inhaber die GmbH.

GmbH noch nicht gelöscht
Jedenfalls: Die «rechtlichen Abklärungen» dauern auch jetzt noch an. Ein Blick ins Handelsregister zeigt beispielsweise, dass die Uhrencup & Event GmbH immer noch nicht gelöscht ist, obwohl Liquidator Rossier die Löschung letztes Jahr beantragt hatte. Dagegen gingen jedoch Ruefer und Urs Siegenthaler juristisch vor. Siegenthaler ist der dritte Gesellschafter der Uhrencup & Event GmbH, er und Ruefer treten mittlerweile als eine Rechtspartei in der Sache auf.

Ruefer bestätigt den Antrag auf Sistierung der Löschung der GmbH. Er sagt: «Die Schenkung der Marke an die Stadt Grenchen entspricht nicht dem ausdrücklichen Willen der Mehrheitsgesellschafter, sondern sie war ein Alleingang des Liquidators, von dem wir aus den Medien erfahren haben. Wir haben ihn mehrmals schriftlich und per Anwalt davon in Kenntnis gesetzt, die Liquidation aufzuschieben, bis sämtliche Fragen geklärt sind. Das hat er aber entgegen allen Abmachungen und Versprechungen ignoriert.» Seit sechs Monaten arbeite er daran, «eine Lösung zu finden, die allen dient». Ruefer und Siegenthaler sind «der festen Überzeugung, dass die Marke der Firma STCC gehört». Worauf sich diese Überzeugung stützt, will Ruefer derzeit nicht öffentlich mitteilen.

Liquidator Roger Rossier nimmt mit Verweis auf das laufende Verfahren zu diesen Punkten nicht Stellung.

Erfolglose Schlichtung
Dabei sind Ruefer und STCC in den letzten Monaten auch mehrmals bei der Stadt Grenchen vorstellig geworden, wie Stadtpräsident François Scheidegger bestätigt. Diese sieht aber zumindest derzeit keinen Grund, die Marke abzugeben. «Die Einwohnergemeinde Grenchen ist rechtmässiger Besitzer der Marke», sagt Scheidegger. Der Jurist und frühere Richter sagt, er habe seinerseits zu schlichten versucht, allerdings bislang ohne Erfolg.

Der Entscheid des Amtsgerichts Solothurn-Lebern in der Sache der Liquidierung der Uhrencup GmbH wird für den Monat Mai erwartet. Vor diesem Entscheid ist im Streit keine neue Entwicklung zu erwarten. Ruefer zeigt sich überzeugt, dass der Entscheid in seinem Sinne ausfallen werde. Ob er andernfalls den juristischen Weg weiter beschreiten werde, lässt er offen.

Im Uhrencup 2019 steht Ruefer den Organisatoren beratend zur Seite, dies jedoch auf rein freundschaftlicher Basis ohne Vertrag.

Unterstützung gegen Spiele
Sowohl Ruefer als auch Laager von STCC betonen, dass in den letzten Jahren wie auch für die Zukunft der Wille da sei, den Uhrencup weiterhin mit Grenchen verbunden zu halten. Ob es in diesem Jahr – anders als 2018 – wieder Uhrencup-Spiele im Grenchner Stadion Brühl geben wird, ist allerdings noch unklar. Dies hänge von der vierten Mannschaft ab, sagt Laager. Seitens der Stadt, die Besitzerin des Stadions ist, sind Bedingungen formuliert worden. Es kommen wegen des im gleichen Zeitraum stattfindenden Freilichttheaters nur bestimmte Daten in Frage. Laager gibt aber zu bedenken: «Für uns sind die Teams der Taktgeber, wir können nicht bestimmen, wann gespielt wird.»

Unterstützung der Stadt Grenchen gibt es für den Uhrencup zudem nur, wenn zwei der vier Spiele des Turniers im Brühl stattfinden. Diese Unterstützung besteht in einer Zahlung von 10 000 Franken pro Spiel und dem Recht auf unentgeltliche Nutzung der Infrastruktur.

Das Recht auf die Nutzung der Marke «Uhrencup» hat die Stadt der STCC gratis überlassen. «Uns geht es ja nicht um die Marke, sondern um den Anlass», sagt Stadtpräsident Scheidegger. Die Lizenzierung erfolgt bedingungslos, ist aber «verbunden mit dem Wunsch und der Hoffnung, dass Spiele in Grenchen stattfinden». Die Lizenzierung gilt vorerst auch nur für dieses Jahr.

Wie der Streit um den Besitz des Markenrechts auch ausgehen wird: Dass eine Partei dieses einklagt und damit gegen die Stadt Grenchen prozessiert, scheint unwahrscheinlich – müsste sie doch künftig, wenn das Bekenntnis zu Grenchen aufrichtig gemeint ist, auch wieder mit dieser zusammenarbeiten. Simon Laager sagt ohnehin: «Unsere rechtlichen Abklärungen haben sich bislang darauf konzentriert, das Turnier in diesem Jahr als Uhrencup durchführen zu können. Wir sind operativ, was im Hintergrund läuft, ist derzeit nicht zentral.» Auch über die Frage, ob STCC künftig allenfalls gar auf den Namen Uhrencup verzichten könnte, mag er sich noch nicht den Kopf zerbrechen: «Für dieses Jahr beschäftigen uns solche Fragen nicht.» Tobias Graden