Matthias Knecht
Nein, sie bleiben noch bis zum 31. Oktober dabei, genauer gesagt: auf Abruf dabei. Das haben die verbleibenden 27 EU-Staats- und Regierungschefs diese Woche beschlossen. Zugleich liessen Spitzenpolitiker und Chefbürokraten in Brüssel durchblicken, dass sich wohl auch dieses Datum als unrealistisch erweisen wird.
Das treffende Wort für diese Farce eines Austritts hat, wie so oft, das Noch-Mitglied Nummer 28 gefunden, Grossbritannien. Dort sprechen die Kommentatoren jetzt vom Halloween-Brexit. Das bezieht sich nicht nur auf das symbolträchtige Datum, sondern auf den ganzen Prozess der Brexit-Verhandlungen, die längst zur Seifenoper verkommen sind.
Komödiantischer Höhepunkt beim Sondergipfel am Mittwoch in Brüssel: Grossbritanniens Regierungschefin Theresa May und ihr aktuell härtester Gegenspieler auf dem Kontinent, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, forderten offensichtlich gegen ihre eigene Überzeugung Brexit-Termine, die einem wirtschaftlichen Harakiri gleichgekommen wären. Nachdem die restlichen 26 EU-Staaten diverse weitere Daten eingeworfen hatten, einigte sich die EU auf ein Datum, das zuvor niemand gefordert hatte: eben Halloween, den Tag der Kürbisse und der Hexen. Das nennt man europäische Spitzendiplomatie.
Es braucht mehr als Hexenkunst, um das Brexit-Dilemma überhaupt noch zu lösen. In Grossbritannien stehen sich in der Konservativen Partei Gegner und Befürworter der EU unerbittlicher denn je gegenüber. Viele haben der Parteivorsitzenden und Premierministerin May die Gefolgschaft gekündigt. Stattdessen sucht May jetzt – zumindest offiziell – einen Kompromiss mit der oppositionellen Labour-Partei. Doch warum sollte diese der konservativen Premierministerin helfen? Und dazu noch unter der Führung des Nostalgiesozialisten Jeremy Corbyn? Unrealistisch.
So wird der Brexit selbst eine Halloween-Figur, nämlich ein Zombie: nicht mehr lebendig, aber auch nicht wirklich gestorben. Ein Untoter, der durch die Politik geistert, Unschuldige infiziert und nichts Gutes bringt. Denn während es in Grossbritannien und der EU viele wirkliche Probleme im Alltag der Menschen gibt, ist ein grosser Teil von Politik und Verwaltung mit den britischen Austrittswünschen beschäftigt.
Wie kam es dazu? «Take back control» war der entscheidende Slogan, der die Briten am 23. Juni 2016 dazu brachte, für den Austritt zu stimmen. Die Kontrolle zurückerlangen: über die Wirtschaft, über die Immigration, über das Budget, über die Regeln des Zusammenlebens. Fast drei Jahre später müssen die Briten feststellen: Die EU bestimmt die Regeln. Sie setzte ein für viele Briten inakzeptables Austrittsabkommen durch, nach der Devise «Friss oder stirb». Die Briten weigerten sich bekanntlich, zu fressen: Das Abkommen fiel drei Mal im Unterhaus durch.
Dann aber schreckte die EU vor der letzten Konsequenz zurück, nämlich dem vertragslosen Ausscheiden Grossbritanniens. So bleibt nur der Aufschub des Austritts bis in alle Ewigkeit. Ein Zombie-Brexit eben: zu irrsinnig, um in der Lebenswirklicheit zu bestehen. Und zu attraktiv, um als Idee zu sterben.
Doch was macht den Brexit so attraktiv? Gerade die einstige Kolonialmacht Frankreich hätte besser als andere EU-Länder verstehen müssen, was das frühere Empire Grossbritannien zum Brexit getrieben hat. Es ist mehr als der Wunsch nach Selbstbestimmung. Es ist die Hoffnung, Handel und internationale Zusammenarbeit wieder nach den eigenen Regeln gestalten zu können, so wie damals, nach den Regeln der Kolonialmacht. Kein Wunder sind die konservativen Wortführer des Brexit Kolonialnostalgiker wie Jacob Rees-Mogg oder Exzentriker wie Boris Johnson.
Es wird Zeit für die Briten, sich von der Idee einer Rückkehr in die glorreiche Vergangenheit zu verabschieden. Der erste Schritt wäre, den Brexit-Zombie von seinem Leiden zu erlösen. Der kommende 31. Oktober wäre darum tatsächlich ein guter Termin – um den Brexit ein für alle Male zu Grabe zu tragen. Und dann, endlich, könnte sich Europa der Sachpolitik widmen.
