von Martin Schlup Grossrat SVP
Zu Neujahrsbeginn hat man oft Wünsche, welche hoffentlich in Erfüllung gehen. Das ist auch für das 2021 so. Zusätzlich häufen sich die Wünsche, welche die Coronapandemie betreffen. Wir alle sehnen uns wieder nach den alten Zeiten mit viel mehr Freiheiten und menschlichen Kontakten, was mehr als verständlich ist und hoffentlich bald wieder zutreffen wird!
Auch an die Politik werden Wünsche gestellt. Sei es für allgemeine Anliegen, für das eigene Interesse oder eben wie jetzt in Krisenzeiten. Wünsche erfüllen kann die Politik nicht sehr oft, Politiker und Politikerinnen sind ja auch nur Menschen. Je mehr Menschen dichter zusammenleben, desto mehr braucht es aber Spielregeln (Gesetze, Verordnungen), die ein gerechtes, möglichst planbares Zusammenleben ermöglichen. Die Politiker und Politikerinnen müssen eben dazu die «Spielregeln» machen. Meiner Ansicht nach so wenig wie möglich, aber so viel wie nötig. Was nicht immer einfach ist, wie das Beispiel der letzten Session zeigt.
Wie gehen wir vor, wenn wegen Corona plötzlich Ratsmitglieder nicht mehr teilnehmen können? Ich war auch der Meinung, ausserordentliche Lagen erfordern ausserordentliche Massnahmen und es wäre sicher eine einfache Lösung möglich. Wir sind 160 Grossräte und Grossrätinnen und da gibt es immer Abwesenheiten aus verschiedenen Gründen. Aber nein, technisch ist es zwar möglich, 160 Politiker virtuell parlieren zu lassen, das wäre jedoch nicht mehr führbar. Nur von zuhause abstimmen wäre technisch relativ einfach möglich, aber wem gibt man dieses Privileg und wem nicht?
Die Kantonsverfassung ist unser oberstes Gesetz im Kanton, auf ihr basiert auch das Grossratsgesetz. Da das Volk über die Verfassung bestimmt, ist da eine schnelle Lösung definitiv nicht möglich. Pragmatische Lösungen, welche dem Gesetz nicht entsprechen, wären sehr gefährlich und würden von betroffenen Personen, die mit den gemachten Entscheiden nicht einverstanden sind, juristische Verfahren provozieren. Somit wären unsere Sitzungen reine Zeitverschwendung mit viel juristischem Aufwand und Unsicherheiten! Da war die pragmatische Lösung, dass einige wenige heikle Geschäfte auf die nächste Session verschoben werden, der einzig mögliche und richtige Entscheid. Zudem lässt die hohe Zahl von 160 Grossräten doch einige Abwesenheiten zu, um immer noch ausgewogene Entscheide zu fällen. Im Präsidium hatten wir viele solche Abwägungen und Möglichkeiten abzuklären und zu entscheiden. Mein Wunsch ist, dass wir möglichst schnell wieder im Normalmodus im altehrwürdigen Rathaus zu Bern tagen dürfen. In dem Sinne wünsche ich Ihnen «äs guets Nöis», und dass möglichst viele Wünsche in Erfüllung gehen!
