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Rüti bei Büren

Ergebnisse Gemeindeversammlung Rüti bei Büren

An der Gemeindeversammlung nahmen von 633 Stimmberechtigten total 17 Stimmberechtigte teil.

(mt) Folgendes wurde beschlossen:

1. Gemeinderechnung 2012

a) Orientierung
b) Genehmigung Gemeinderechnung 2012
Beschluss:
- Die Jahresrechnung 2012 mit einem Aufwandüberschuss von 126‘203.78 Franken wird genehmigt.
- Der Nachkredit von 58‘000.00 Franken für die Rückstellung der im Jahr 2013 anfallenden Mehrbelastungen wegen des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts wird genehmigt.

2. Organisationsreglement der Gemeinde Rüti bei Büren

a) Beratung und Beschlussfassung über die Teilrevision des Organisationsreglements
Beschluss
- Das revidierte Organisationsreglement mit Organisationsverordnung der Einwohnergemeinde Rüti bei Büren wird genehmigt.

3. Präsident/in des Gemeinderates und der Versammlung

a) Wahl Vizegemeindepräsident/in
Beschluss
- Müller Susanna wird einstimmig per 1. Juli 2013 als Vize-Gemeindepräsidentin gewählt.

4. Gebührenreglement der Einwohnergemeinde Rüti bei Büren.

a) Beratung und Beschlussfassung über die Teilrevision des Gebührenreglements
Beschluss
- Die Teilrevision des Gebührenreglements der Einwohnergemeinde Rüti bei Büren wird genehmigt.

5. Organisationsreglement Gemeindeverband Regio Feuerwehr Büren BRALOM

a) Beratung und Beschlussfassung über die Totalrevision des Organisationsreglements
Beschluss
- Die Totalrevision des Organisationsreglements des Gemeindeverbandes Regio Feuerwehr Büren BRALOM wird genehmigt.

G:\01 Organisation\Gemeindeversammlungen\Medienmitteilungen\Medienmitteilung Frühling 2013.docx

6. Ersatzbeschaffung eines Universallöschfahrzeuges. Gemeindeverband Regio Feuerwehr Büren BRALOM

a) Kreditfreigabe von 300‘000.00 Franken
Beschluss
- Der Kredit von 300‘000.00 Franken für die Ersatzbeschaffung eines Schlauchlegefahrzeuges mit Universallöschanlage wird freigegeben.

7. Mitteilungen

1. Fusionsprojekt RAL 2015
Gemeindepräsident Walter Eggli informiert die Anwesenden über den weiteren Verlauf des Projektes.
Start Mitwirkung: 06. Juni 2013
Orientierungsversammlung jeweils 20.00 Uhr
Rüti 24. Juni 2013
Leuzigen 26. Juni 2013
Arch 27. Juni 2013
Ende der Mitwirkung: 06. August 2013
2. Neues Gemeinderatsmitglied
Marc Zumühl wird per 1. Juli 2013 als Gemeinderat Ressort Bildung für die Gemeinde Rüti bei Büren tätig sein. Walter Eggli, Gemeindepräsident, heisst ihn bereits jetzt herzlich willkommen.
3. Demission Gemeinderatsmitglied
Brigitte Mollet hat ihr Amt als Gemeinderätin Ressort Bildung per 30. Juni 2013 demissioniert. Gemeindepräsident Walter Eggli bedankt sich bei Brigitte herzlich für den tollen Einsatz.

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