Andrea Butorin
Ein Kreditantrag und die Beantwortung von sieben Vorstössen standen am Montagabend auf der Traktandenliste des Lysser Parlaments. Wie sich im Vorfeld abzeichnete, war die Beantwortung der Motion der FDP zur «Verankerung des Sports in der Behördenstruktur» das umstrittenste Geschäft (das BT berichtete). Die FDP forderte, dass der Sport gemeindeintern gleich verankert wird wie die Kultur und schlug vor, eine Fachstelle Sport sowie eine Sportkommission mit Entscheidbefugnis zu installieren.
Der Gemeinderat wollte den Sport ab nächstem Jahr in die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WOV) aufnehmen und dafür 25bis 30000 Franken Lohnkosten einplanen. Eine neu geschaffene Fachstelle Sport sieht er am besten bei der Abteilung Sicherheit und Liegenschaften verankert. Eine Fachgruppe Sport mit Entscheidbefugnis sei allerdings der falsche Weg, denn das würde bedeuten, dass gemäss den rechtlichen Grundlagen der Gemeinde Lyss lediglich Politiker darin Einsitz nehmen könnten, schrieb er in seiner Antwort. Und das würde gemäss Gemeinderat das Mitsprache- und Mitgestaltungsrecht der meisten Vereine stark einschränken oder verhindern.
«Vermissen Auslegeordnung»
«Wir sind nicht zufrieden mit der Beantwortung des Gemeinderats», sagte Kathrin Hayoz im Namen der FDP. Das Geschäft sei nicht fundiert abgeklärt worden. So seien etwa die 50 Lysser Sportvereine nicht miteinbezogen worden. Die bisherige Struktur werde kaum geändert, ausser dass die Kommission Sicherheit und Liegenschaften nun den Sport dazu bekomme und die Fachgruppe dieser angehängt werde.
«Wir vermissen eine Auslegeordnung und die Diskussion darüber, ob nicht eine innovativere Lösung möglich wäre, bei der die Sportvereine wirklich mehr Mitspracherecht bekommen», so Hayoz.
Die FDP stellte deshalb einen Rückweisungsantrag mit Auflagen. So soll etwa geprüft werden, ob der Sport wirklich bei der Abteilung Sicherheit und Liegenschaften anzusiedeln sei, oder ob es nicht sinnvoller wäre, diesen bei der Abteilung Bildung und Kultur zu platzieren, wo auch die Vereine untergebracht sind. Die neuen Strukturen sollen nach Mitwirkung aller Parteien per Anfang 2019 eingeführt werden.
Auch seine Fraktion habe sich diverse Fragen gestellt, sagte Michel Rudin (GLP). Etwa, ob es wirklich nötig sei, eine definierte Anzahl Sitzungen pro Jahr festzulegen, wie es den Unterlagen zu entnehmen ist. Was die Ansiedlung angeht, sagt er:«Klassisch wäre eigentlich eine Abteilung Bildung, Kultur und Sport.» Dies sei nicht zwingend, aber die Rückweisung der FDP werde seine Fraktion unterstützen. Unterstützung stellten auch die Fraktionen BDP und SP/Grüne in Aussicht.
«Ich verstehe die Welt nicht mehr», sagte Samuel Santschi (SVP). Die FDP forderte die Verankerung des Sports in die Behördenstruktur, und der Gemeinderat habe dies kompetent umgesetzt und wolle dafür ein Pensum schaffen. «Aber mir soll’s recht sein», schloss Santschi, «denn so können wir Kosten sparen.»
Der Rückweisungsantrag wurde mit 25 zu 9 Stimmen angenommen.
«In miserablem Zustand»
Das einzige Kreditgeschäft des Abends betraf die Schiessanlage Winigraben. Diese wurde 1988 erbaut und seither nie umfassend saniert. Nachdem es mehrmals hineingeregnet hatte, wurde festgestellt, dass sich das ganze Dach in einem schlechten Zustand befindet. Als einige der Eternitplatten ersetzt wurden, kam zudem aus, dass diese Asbest enthalten. Aus diesem Grund schlug der Gemeinderat dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 235000 Franken für die Sanierung des Daches vor.
Die GLP habe sich zu diesem Geschäft viele Fragen gestellt und deshalb Vorabklärungen getroffen, sagte Yannick Hauser. Diese hätten ergeben, dass sich die Anlage zwar auf Grossaffolterner Gemeindegebiet befinde, aber der Gemeinde Lyss gehöre. «Wir fragten uns deshalb, ob Grossaffoltern nicht auch einen Teil an die Sanierung beitragen könnte», so Hauser. Wichtig zu erfahren sei zudem gewesen, dass die Schiessanlage in Busswil 2020 geschlossen werden soll. «Zwei Anlagen wären zuviel, eine aber ist vertretbar», schloss er.
Hans Ammeter (SP) sagte, er kenne den Zustand der Anlage:«Insbesondere die Toiletten sind in einem miserablen Zustand.» Er frage sich deshalb, weshalb man nicht gleich eine Gesamtsanierung ins Auge fasse. Nach der Dachsanierung stünden die Kugelfänge an, sagte Jürg Michel, Gemeinderat Sicherheit und Liegenschaften (SVP). «Eine Etappierung zu machen ist vernünftig und verantwortbar.»
Einen weiteren Vorstoss
Bei der weiteren Beantwortung von Vorstössen zeigte sich insbesondere die Fraktion SP/Grüne enttäuscht über die Antwort auf ihre Interpellation «Auflösung Fachgruppe Integration und Gesellschaft». Denn der Gemeinderat sah keinen Sinn mehr in dieser Fachgruppe und löste diese auf. Die Fraktion verzichtete darauf, eine weiterführende Diskussion einzufordern. Sie wählte ein anderes Mittel und reichte sogleich einen Vorstoss ein mit dem Titel:«Wieder auf die Beine stellen der Fachstelle Integration und Gesellschaft.»
