Gemeinsame Position gesucht

(flü) In der Pensionskasse des Kantons Solothurn klafft eine Deckungslücke, welche innerhalb der nächsten 40 Jahre ausfinanziert werden muss. Eine Prozedur, welche der Quadratur des Kreises, also einer unlösbaren Aufgabe, gleicht. Fakt ist, dass dazu 1,1 Milliarden Franken notwendig sind, der Kanton dieses Vorhaben kaum selbst bewerkstelligen kann, aber keine Rechtsgrundlage besteht, um die Gemeinden in die Pflicht zu nehmen.

Ambitionierte Politiker

Im Gegensatz zur Pariser Akademie der Wissenschaften, welche 1775 erklärte, keine Vorschläge zur Lösung des mathematischen Problems «Quadratur des Kreises» mehr entgegenzunehmen, geben sich die Solothurner Politiker ambitionierter. Bis Ende 2014 soll eine Lösung auf dem Tisch sein.

Aktuell sind die Solothurner Gemeinden daran, in der Sache eine gemeinsame Vorgehensweise zu finden. Anfang Jahr gab der Verband der Solothurner Einwohnergemeinden (Vseg) vier Szenarien in die Vernehmlassung, welche bis Mitte Februar in den Räten diskutiert wurden. Eine Mehrheit der Gemeinden, so auch Bettlach und Schnottwil, tendieren dazu, die Sache dem Kanton zu überlassen. Wobei sich dies nur auf das Managen der Angelegenheit bezieht. Denn eines ist klar: Berappt wird die Angelegenheit vom Volk. 4400 Franken beträgt der Obolus pro Einwohner, unabhängig davon, ob das Geld aus der Kasse des Kantons oder der Gemeinden kommt, oder gar über eine «Sondersteuer» erhoben wird.

Die Argumente

Für die Kantonsvariante spricht vor allem, dass eine zentrale Abwicklung kostengünstiger ist, und der Kanton als guter Schuldner das Geld zu günstigen Konditionen aufnehmen kann. Aber auch eine Variante, bei der die Gemeinden und die Versicherten - die heutigen und künftigen Rentenbezüger - sich beteiligen, hat Anhänger. Der Gemeinderat Selzach sprach sich für diese Version aus. Ein Argument ist, dass es schwierig wird, den Kantonsrat und die Stimmberechtigten zu überzeugen, wenn das Personal keinen Beitrag leistet. Als nächster Termin steht der 7. März in den Agenden. Dann wollen sich die Gemeindevertreter an einer ausserordentlichen Vseg-Generalversammlung auf eine Position einigen.