Sie sind hier

Lyss

Jetzt hat die Juso Strafanzeige gegen Jürg Michel eingereicht!

Was angekündigt war, ist jetzt Tatsache: Die Juso Bielingue hat eine Strafanzeige gegen den Lysser SVP-Gemeinderat Jürg Michel eingereicht. Es geht um Michels Äusserungen bezüglich Fahrender in Lyss.

Jürg Michel. copyright: tanja lander/bieler tagblatt
  • Dokumente

Im „Bieler Tagblatt“ von heute Donnerstag hat es der Lysser Parlamentarier Vinzenz Binggeli (SP) angekündigt. Er und die Juso Bielingue, für die er aktiv sei, überlegten sich ein weiteres Vorgehen, „das je nach dem auch strafrechtlicher Natur sein kann“. Jetzt ist es Tatsache: Gestern Mittwochabend hat die JUSO Bielingue bei der Staatsanwaltschaft Berner Jura-Seeland Strafanzeige wegen öffentlicher rassistischer Diskriminierung gegen den Lysser SVP-Gemeinderat Jürg Michel erstattet. Dies teilt die Partei heute Donnerstagmorgen in einem Communiqué mit.

Es geht um die Antwort von Gemeinderat Michel bezüglich der Fahrenden beim Kolibri-Areal. Dabei sprach er einerseits von „Zigeunern“ und sagte andererseits: „Wenn man sie nicht vom Sehen her erkennt, dann an der Nase.“ Auf Nachfrage des BT präzisierte Jürg Michel, dass er diese Aussage auf die Kopfform bezogen habe und nicht auf einen etwaigen Geruch.

Jürg Michel ist überzeugt, nichts Rassistisches oder Diskriminierendes gesagt zu haben. Anders sieht dies die Juso. Für sie ist der Tatbestand der Rassendiskriminierung erfüllt. Dies zum einen wegen dem Begriff „Zigeuner“ und weiter wegen „der Behauptung, sie würden schlecht riechen, denn schliesslich würde man sie "mit der Nase" erkennen“.

„Solche öffentlichkeitswirksamen Aussagen haben bei der SVP System. Sie dienen dazu, Kulturen gegeneinander aufzuwiegeln, was höchstens den politischen Zielen der SVP selbst dient“, schreibt die Juso in ihrem Communiqué.

In einer Anmerkung zu der Medienmitteilung ergänzt Binggeli, die Juso habe die Anzeige zusammen mit der jenischen Organisation «Schäft qwant», der Gesellschaft für bedrohte Völker sowie anderen Organisationen eingereicht. «Von der breiten Abstützung erhoffen wir uns, dass die Staatsanwaltschaft eher bereit ist zu ermitteln», begründet er dieses Vorgehen.

Brauen stellt klar

Missverstanden fühlt sich nicht nur Jürg Michel, sondern auch SVP-Fraktionschefin Sandra Brauen. Im gestrigen BT-Artikel zu dem Thema heisst es: "Sowohl Sandra Brauen als auch Parlamentarier Vinzenz Binggeli (SP), der sich aufgrund der Aussagen ‘unglaublich entrüstet und schockiert’ zeigt, verstanden Michels Worte so, dass die Fahrenden schlecht riechen würden."

Als Reaktion darauf erklärt Brauen gegenüber dem BT, das habe sie nicht gesagt. "Ich habe vielmehr gesagt, Herr Michel habe wahrscheinlich ‘die Nase gestrichen voll’, im Sinne von: ‘Nicht schon wieder dieses Thema!’"  pam/bk


Die ganze Vorgeschichte lesen Sie mit dem BT-Abo in diesem beiden Artikeln:
- Es ging um die Kopfform, nicht um den Geruch
- Verbaler Fauxpas von Jürg Michel

 

Kommentare

sicheldesmondes

Ja genau! Wenn man sie nicht vom Sehen her erkennt, dann an der Nase! So ein Schwachsinn! Ich soll dann also die Nase mit den Händen ertasten oder wie? Denn sehen kann ich sie ja nicht! Ein billiger, verzweifelter Rettungsversuch für einen verbalen Ausrutscher! Kein Mensch bildet diesen Satz so unsinnig! Er muss so gesehen von jemandem stammen, der nicht zu seinem Fehler steht und der dann noch versucht uns dummdreist für blöd zu verkaufen? Solche Menschen haben in der Regierung gar nichts zu suchen! Es sind keine Vorbilder für die Gesellschaft, egal ob links, rechts oder mitte und alle Mischungen die es gibt. Wäre dieser Satz in einem Anstellungsgespräch gefallen, er hätte den Job nicht bekommen und schon gar nicht nach so verzweifeltem Versuch, es mit einer noch schlechter machenden Richtigstellung zu begradigen! Pukt, Ende, aus!


bt-online

Lieber „Biennensis“, lieber „rot-gelb-1939“. Sie und andere User haben sich zu diesem Thema eine rege Diskussion geliefert. Und wo gehobelt wird, da fallen bekanntlich Späne. Wir wollen nur in die Diskussion eingreifen, wenn es wirklich nötig wird. Und unseres Erachtens wurde hier zwar von beiden Seiten ausgeteilt, doch ein grober Fall von Ehrverletzung oder ein Fall von Diskriminierung liegen unseres Erachtens nicht vor. Deshalb wollen wir nicht unnötig eingreifen. Auf weiterhin harte, aber faire Diskussionsrunden.


Biennensis

"Schnudderi"? Von einer Beleidigung zur anderen! Sie haben Sich wirklich "gut" im Griff - MOTZER! PS: Auf Beleidigungen darf und soll man reagieren - das hat mit "sein Wort halten" rein gar nichts zu tun!


Motzer

er kann's nicht lassen, dieser Schnudderi! Ich dachte, es sei alles gesagt... Sein Wort gilt soviel, wie seine Kommentare taugen!


Biennensis

Nein - zu meinem Glück hab ich keine Allergien.


rot-gelb-1939

tempo?


Biennensis

"dä isch nid bache :-))" und "es stinkt scho fasch .-)" Das solche Unterstellungen, Beleidigungen, Ehrverletzungen und Diskriminierungen vom BT so einfach toleriert werden? Die Aussage "es stinkt scho fasch .-)" ist natürlich aus der linken Sichtweise von rot-gelb-1939 kein Diskriminierung und schon gar kein Rassismus. "Logisch" - es trifft ja "nur" einen Schweizer und die sind in der "Rassisten-Bibel" von Rot-Grün weder vermerkt noch eingetragen!


ligerius47

Das Bieler Tagblatt soll entscheiden welche Beiträge diskriminieren?. Das wäre das Ende der Zeitung die mit ihren Leser lebt. Nach dem motto lese was geschrieben steht und schweig. Diese Politik kennen wir aus dem Kommunismus. Viele Millionen Menschen die damit nicht einverstanden waren wurden im Gulag vernichtet.


rot-gelb-1939

menschen zu diskriminieren ist keine lappalie. erstaunlich, was für beiträge vom bt toleriert werden.


ligerius47

Die Jusos als unbedeutendes Politisches Randgrüppchen brauchen ab und zu auch etwas Aufmerksamkeit. Diese Lapalie bietet Gelegenheit dazu.


Motzer

@Biennensis: dann haben wir ja jetzt endlich ein bisschen Ruhe von Ihnen... zumindest bis zum nächsten Artikel, den Sie kommentieren!


Biennensis

@rot-gelb-1939 "es stinkt scho fasch .-)" und @motzer "Nach Ihrer Logik dürften die Amis deshalb auch noch Sklaverei betreiben! Und weiter ...fehlendem Respekt und Intelligenz!" Dazu mit "Neger" und "Tschinggen" ganz klare Aussage-Unterstellungen an meine Person - ohne Beweise! Würde ich wie rot-gelb-1939 und Motzer die gleichen Kraftausdrücke (Unterstellungen und Beleidigungen) gegen Ausländer anwenden, so wäre ich in ihren Augen (Gedankengut) ein totaler Rassist! So einfach funktioniert die "Logik" von rot-gelb-1939 und Motzer - damit ist von meiner Seite her eigentlich alles gesagt was ich von den sogenannten "Gutmenschen" eigentlich erzählen wollte...


wilsch28

...vorallem jetzt die Zigeuner, sonst aber auch Migranten gröööhlen regelmässig, ab unseren u.n.e.n.t.s.c.h.l.o.s.s.e.n.e.n. "neutralen" LINKS/RECHTS CH-Gstüürm's ...unter uns!


Motzer

Biennensis: will und kann Ihnen überhaupt einer noch folgen? Zu Ihrer Zeit war in den USA der Sklvenhandel noch legal! Nach Ihrer Logik dürften die Amis deshalb auch heute noch Sklaverei betreiben! Sie haben bestimmt auch noch von Negern und Tschinggen gesprochen, heute ist es nicht nur eine Rassendiskriminierung sonder zeugt ganz einfach von fehlendem Respekt und Intelligenz!


rot-gelb-1939

ritiker, du machsch de don quijote.... hett ke sinn.... die sy dermasse verbländet u versuuret, es stinkt scho fasch .-)


Biennensis

Ritiker, während meiner Schulzeit (3+4. Klasse) gehörte das "Zigeuner-Lied" und das "C-A-F-F-E-E-Lied" zum ultimativen Pflichtprogramm! Sie wollen mir jetzt etwa nicht sagen, dass der Schweizer Staat mir den Rassismus näher gebracht hat? (!) Der gleiche Staat notabene, der heute alles verbietet! In welcher Epoche leben wir eigentlich - ist der Staat überhaupt noch glaubwürdig? Ritiker, können Sie mir noch folgen?


Biennensis

Ritiker, können Sie mir in kurzen Worten erklären, warum Sie und die Linken die Bezeichnung "Zigeuner(in)" als diskriminierend und rassistisch empfinden? Kommen Sie mir dabei nicht mit der Erklärung "Unberührbare" .. und ist das "Zigeuner-Lied" (Schulzeit) etwa auch rassistisch?


Biennensis

"Es geht doch gar nicht um Beleidigungen - es geht um rassistische Äusserungen in der Öffentlichkeit" Ritiker, sind Beleidigungen etwa nicht rassistisch?


Ritiker K.

resu21 - wo habe ich die Meinungsfreiheit verteufelt? Mein Hinweis ist einzig und alleine, dass die Meinungsfreiheit ihre Grenzen hat. Rassistische Äusserungen in der Öffentlichkeit sind nun mal in der Schweiz illegal. Dieser Mund ist in der Öffenlichkeit verboten! Nicht von mir, nicht von der JUSO sondern vom schweizerischen Gesetz. Was Herr Michel gemacht hat ist keine Beleidigung sondern Rassismus in der Öffentlichkeit. Sich dafür eizusetzen, dass Rassismus okay ist und auch öffentlich propagiert werden darf ist nur eins: peinlich!


Ritiker K.

Biennensis. Es geht doch gar nicht um Beleidigungen - es geht um rassisistische Äusserungen in der Öffentlichkeit. Das ist strafrechtlich relevant und soll auch so gehandhabt werden. Dass wegen jeder kleinen Beleidigung gleich die Justiz eingeschaltet werden muss will ich auch nicht - aber das ist nun mal nicht das Thema hier. Ja Biennensis, Sie sehen das richtig, genau so wie sie der Provokateur vom Dienst sind bin ich der Moralapostel vom Dienst. Es ist nun mal meine persönliche Überzeugung, dass Moral und ethisches Verhalten essentiell sind und für Politiker noch einmal mehr.


resu21

Also, wenn K. Ritiker die Meinungsfreiheit verteufelt finde ich das im höchsten Masse bedenklich. Wenn einer mit meiner Äusserung sich beleidigt fühlt hat er immer noch die Möglichkeit rechtlich gegen mich vorzugehen. Aber den Mund verbieten: GEHT NICHT!!!!! Und dass sich nun die JUSO in diesem Falle das Maul aufreisst, ist, wie gugi6 sagt; nur noch peinlich!


Biennensis

Nachtrag: Sollten sich solche "Entgleisungen" tatsächlich anhäufen, so ist es auch mit einer Entschuldigung schlussendlich nicht getan!


Biennensis

Ich kenne Herrn Michel überhaupt nicht - das ist ein Fakt. Bleiben wir doch beim Thema Beleidigungen: Wie oft haben Wir uns schon gegenseitig beleidigt? Brauchen wir dazu die Justiz? Mitnichten! Wer austeilen kann (jetzt bin ich mein eigener Richter), der kann auch einstecken! In eigener Sache: Ich bin ein Provokateur par excellence (ich steh voll dazu). Lieber Ritiker, für mein empfinden sind Sie ein "Moral-Psychologe" par excellence. "Zu jedem Eintrag um keine "korrigierende" Antwort verlegen und in den allermeisten Fällen das allerletzte Wort noch dazu. Sollten Sie etwa anderer Ansicht sein, so Teilen Sie mich das bitte mit. PS: Ich beschütze Herrn Michel überhaupt nicht, jeder muss mit seinen Aussagen selbst zurecht kommen. Ich vertrete aber die Meinung, dass man das Gesagte mit einer Entschuldigung auch zurücknehmen könnte. Ich spreche von könnte...


Ritiker K.

"Früher wurden verschiedene Ansichten und Meinungen noch intern ausdiskutiert, doch heute wird nur noch mit der Justiz gedroht" Ja wenn die Aussage und Meinung intern gewesen wäre könnte man das ja machen. Herr Michel hat öffentlich eine rassistische Thesen vertreten. Das ist eine Straftat und keine 'JUSO-Interpretation' Hören sie doch auf diesen Vorfall klein zu reden und auf die zu schiessen die das Felverhalten anprangern. Bei den Velofahrern auf dem Trottoir sind wir uns doch auch einig, dass diese bestraft werden sollten, weil sie was verbotenes machen. Wieso soll das hier anders sein? Es erweckt den Anschein, Sie wollten Herr Michel decken, weil er ihre politische Meinung vertritt - und da kann man doch etwas nachsichtig sein. (Der Zweck heiligt die Mittel)


Biennensis

Das Gesagte gleich auf die "Moral-Waage": Man darf sich getrost die Frage stellen, ob die Juso's in Zukunft mit ihren eigenen Interpretationen (Auslegungen und Erklärungen) nur noch an der Spitalstrasse "politisieren" (hängt sie höher!) wollen? PS: Wird der Richter bald zum "Politiker"? Früher wurden verschiedene Ansichten und Meinungen noch intern ausdiskutiert, doch heute wird nur noch mit der Justiz gedroht - eine sehr bedenkliche Entwicklung.


Motzer

@rowolz55: Ritiker K. hat's auf den Punkt gebracht. Mehr gibt es darauf nicht zu sagen. Ob links oder rechts, solche Aussagen haben mit Intelligenz zu tun. Dass Sie die Aussage sofort mit "SVP" ergänzen, sagt auch schon wieder viel...


Ritiker K.

rowoltz55, was genau wollen Sie uns mitteilen? Ich lese 'alles halb so schlimm' 'Ball Flach halten' Scheinbar ist für Sie das Problem nicht ein Gemeinderat, der an einer offiziellen Sitzung sagt, dass alle Zigeuner stinken und sich so nicht nur als Rassist outet, sondern auch, dass er nicht über den nötigen Anstand (oder Verstand) für sein politisches Amt verfügt - sondern das Problem sind die Medien die darüber berichten! Das Problem ist scheinbar auch nicht seine rassistische Aussage, sondern das er von der SVP ist. Anders kann ich Ihren Beitrag leider nicht verstehen. Anstatt sich damit auseinanderzusetzen was IST schreiben Sie etwas von was WÄRE wenn ein Linker HÄTTE. Das ist natürlich auch eine Problemlösungsstrategie sich eher damit auseinanderzusetzen was sein könnte als damit was wirklich ist. Für mich ist das nichts anderes als ein billiges Ablenkungsmanöver und ein verkennen der Realität.


rowoltz55

Herr Motzer, Sie haben etwas ganz wichtiges vergessen: Wenn ein "SVP" Gemeinderat an einer offiziellen Sitzung.................... Hätte ein linker Gemeinderat in einer ähnlichen Art sich geäussert, das wäre natürlich was anderes, ist ja klar. Und noch was - national und international blamieren - bitte halten Sie den Ball flach!! National war es im Blick, wodurch dieses Blatt eh nicht ernst genommen werden kann! International, also bitte, da ist im Moment über andere Probleme zu berichten.


Motzer

Wenn Fridu oder Jöggu im Bären am Stammtisch sowas sagen, ist das noch das eine... Wenn aber ein Gemeinderat an einer offiziellen Sitzung sich so äussert, sollte er sich dringend in seine Funktion in Frage stellen! Alles andere als ein sofortiger Rüchtritt von seinem Amt wäre ein Skandal! Liebe Lysser Stimmbürger, wollt ihr euch national oder gar international mit einer solchen Person im Führungsgremium blamieren?


rot-gelb-1939

kein problem ritiker.dä isch nid bache :-))


Ritiker K.

Rot-gelb1939. Was Bienennsis hier macht ist Derailing und billige Provokation (z.B. Der Seitenhieb mit Ihrem Namen) beste Strategie dagegen ist das dümmliche infantile Geschwurbsel einfach zu Ignorieren


Biennensis

@rot-blau-1939, genau so steht es im Kochbuch geschrieben! Frage: Sind die Katalanen etwa "Kannibalen", nur weil sie eine Creme Catalana machen? Oder bin ich ein Rassist, nur weil ich als Schweizer eine Creme Catalana mache?


rot-gelb-1939

sehr rassischtisch !


Biennensis

Und wie sieht es mit der Zigeunersauce (Sauce ZINGARA!) aus? Ist die von der Juso auch schon abgeschafft und verboten worden? (!) Ich jedenfalls möchte die Champignons-Tomatensauce auf keinen Fall missen. Und es kommt für die Jusos noch deftiger! Es gibt natürlich auch das sehr beliebte Zigeunerschnitzel à la ZINGARA. Ich kläre auf: Im Zigeunerschnitzel sind weder Romas noch Sintis, sondern das Zigeunerschnizel kommt vom Kalb und wird im Mehl und Butter bebraten. Für die Sauce wird der Bratensatz mit Weisswein abgelöscht. Feinstreifig geschnittene, gepökete Kalbszunge, Kochschinken, frische in Scheiben geschnittene Champignons sowie gehobelte Trüffel werden dazugegeben und kurz gedünstet. Abschliessend wird passierte Tomatensauce hinzugefügt und mit Rosenpaprika oder Cayennepfeffer abgeschmeckt. Natürlich kann das Zigeunerschnitzel für alle Brösel-Freaks auch in panierter Version angefertigt werden. Na dann wünsche ich allen viel Spass beim nachkochen und lasst uns auf ein gutes Gelingen anstossen - BON APPÉTIT!


rot-gelb-1939

merci juso.


paedu58

Zigeuner bleibt Zugeuner... et voilà


Ritiker K.

Seltsame Einstellung michu72. Sie sind also der Meinung, dass es im Grunde scheissegal ist ob jemand andere Beleidigt und/oder gegen Gesetze verstösst - hauptsache die Politiker machen was? So a la "der Zweck heiligt die Mittel?" Ich finde auch in der Politik (vielleicht sogar vor allem in der Politik) sind Anstand und Achtung vor den Gesetzen sehr wichtig, ja essentiell.


michu72

einmal mehr gibt es hier nur eins zu sagen: fertiger kindergarten. statt mal das zu machen für was diese leute gewählt wurden suchen sie immer etwas um den jeweiligen "andersdenkenden" etwas an zu kreiden. egal ob links oder rechts. es geht darum zu politisieren und nicht um " du hast ...wir werden" Himmelherrgott das sollen alles erwachsene menschen sein? fertige töipelihuufe


Biennensis

Die Juso Bielingue macht es uns vor: Mit einer Strafanzeige zum garantierten "Grundeinkommen" an Freude!


gugi6

Wer mal Zigeuner als nachbaren auf dem Eigenen Land hatte der wid das verstehen.


Ritiker K.

Die Meinungsfreiheit des einzelnen hört unter anderem dort auf, wo andere beleidigt werden, der Anstand es gebietet oder zu Straftaten aufgerufen wird. Alles hat seine Grenzen und das gilt auch für die Meinungsfreiheit. Es ist auch zu berücksichtigen in welchem Rahmen die Meinung geäussert wird. Oder sind Sie, gugi6, der Ansicht, dass es zu der Meinungsfreiheit gehört, dass Sie jemand öffentlich beleidigen, Sie verleumden und Unwahrheiten über Sie erzählen darf?


Faeberer

@gugi6: Mit der Meinungs- ist es wie mit jeder andern Freiheit: sie endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt. Diese Grenze überschreitet, wer behauptet, dass eine Gruppe Menschen von Geburt an, wegen ihrer Volkszugehörigkeit, stinkt. Die Grenze überschreitet auch, wer sich (ob bewusst oder nicht) die Rassentheorien der Nazis und von «Kinder der Landstrasse» bedient und behauptet, dass die Kopfform etwas über die Rassenzugehörigkeit aussage. Schon damals wurde vergeblich versucht, mit Schädelvermessungen zu bestimmen, wer «Arier» sei. Schade, wenn 70 Jahre später mit denselben Ideen versucht wird, die Grenze zwischen «echten Schweizern» und den anderen zu ziehen.


gugi6

Die Juso ist nur noch peinlich. Sieht so die Meinungsfreiheit aus???????


Ritiker K.

Bei der Kuschljustiz in der Schweiz zweifle ich, dass es da zu einer Verurteilung kommt.


Nachrichten zu Seeland »