Leichtes Sparen in Lyss

Gestern Abend hat der Lysser Grosse Gemeinderat dem Budget 2015 zugestimmt. Einzig die EVP votierte überraschend dagegen. Das Parlament senkte das Defizit nochmals leicht.

Der Lysser Grosse Gemeinderat hat gestern Abend das Budget 2015 mit grossem Mehr angenommen. bt/a

Andrea Butorin

Das Haupttraktandum der gestrigen Sitzung des Lysser Grossen Gemeinderats (GGR) war das Budget 2015. Gemeindepräsident Andreas Hegg (FDP) erläuterte zu Beginn nochmals die nüchternen Fakten; Aufwand, Ertrag, Abschreibungen und das geplante Defizit von 1,896 Millionen Franken (siehe Infobox). Vor einem Jahr war noch mit einem Defizit von rund 3,7 Millionen Franken gerechnet worden. Heggs Fazit: «Wir schneiden besser ab als im letztjährigen Finanzplan, aber es stehen noch viele Investitionen an.»

Anschliessend ergriffen die Fraktionen das Wort. Hier wurde spürbar, dass das Budget auf Zustimmung stossen wird. Sogar Urs Köchli (SVP), der sich in früheren Jahren jeweils kritisch zum Budget geäussert hatte, spach von einem «Silberstreifen am Horizont» - Lyss befinde sich mit diesem Budget auf einem guten Weg. Gewisse Kritikpunkte fand er dennoch: Er kritisierte etwa die, seiner Meinung nach, zu hohen Investitionen und Pensionskassenkosten.

Sparen beim Unterhalt

Auch die Sprecher der Fraktionen SP/Grüne und FDP/GLP äusserten sich grundsätzlich positiv zum Budget, verkündeten aber, dass sie noch diverse Rechnungsvarianten beantragen werden. Es zeigte sich, dass diese Anträge gegensätzlicher Natur waren, was sich insbesondere beim Unterhalt der Liegenschaften äusserte. Lorenz Eugster, Fraktionspräsident SP/Grüne, sagte, hier dürfe nicht zu viel gespart werden. Denn wenn man gewisse Investitionen hinausschieben wolle, müsse man Sorge tragen, dass die Liegenschaften nicht kaputt gingen.

Daniel Stähli (FDP) sagte dagegen, seiner Fraktion sei nicht klar, wo genau dringender Handlungsbedarf bestehe. Gemäss dem Gemeindepräsidenten stünden in Lyss keine maroden Gebäude. Er sehe insgesamt ein Sparpotenzial von rund 300 000 Franken, sagte Stähli.

Der Rat folgte mehrheitlich dem Sparwillen der FDP/GLP: Beim Unterhalt der Liegenschaften wie auch beim Strassenunterhalt wurden tiefere Rechnungssätze bestimmt. Das Parlament sparte mit diesen Massnahmen 170 000 Franken ein. Somit beträgt das Defizit 2015 nicht 1,896 Millionen Franken wie ursprünglich budgetiert, sondern 1,726 Millionen Franken.

Kehrtwende der EVP

Die SVP und die BDP stellten wider Erwarten keine Variantenanträge. Die EVP ergriff bei der Budgetdebatte kein einziges Mal das Wort. Dafür sorgte die Partei für Erstaunen, als es zur Abstimmung kam. Denn die Fraktion stimmte - als einzige - geschlossen gegen das Budget. Und dies, obwohl Fraktionspräsident Markus Minder im Vorfeld der GGR-Sitzung gegenüber dem BT noch sagte, seine Partei habe am Budget nichts auszusetzen.

Bei der Schlussabstimmung stimmte der GGR dem Budget 2015 mit 37 zu 6 Stimmen zu.

Thema Malus wurde vertagt

Nach den traktandierten Punkten kam noch der Malus aufs Tapet, welcher der Kanton Bern dem Lysser Sozialdienst aufbürdet (das BT berichtete). Die Fraktion FDP/GLP reichte zu Beginn der Sitzung ein Postulat ein, welches vom Rat als dringlich erklärt wurde. In einem langen Fragekatalog wollen die beiden Parteien vom Gemeinderat wissen, weshalb Lyss zu den drei Gemeinden des Kantons Bern gehört, die am schlechtesten abgeschnitten haben.

Margrit Junker, Gemeinderätin für Soziales und Jugend (SP), sagte, der Gemeinderat werde in der nächsten GGR-Sitzung dazu Stellung beziehen. Sie verkündete weiter, dass der Gemeinderat gestern beschlossen hat, beim Kanton gegen den Malus Beschwerde einzureichen.