Martin Schlup
Grossrat SVP
Fast alles im Leben dreht sich um das liebe Geld. In der vergangenen Märzsession hatten wir viel über diverse Entschädigungen zu debattieren. Etwa über die Härtefallregelungen für Betriebe während Corona, über Pensionsgeldansprüche der Grössrätinnen und Grossräte bis zu den Entschädigungn von CEOs und Verwaltugsräten in staatsnahen Betrieben. Der Reihe nach. Der Regierungsrat hat im Herbst die vom Bundesrat empfohlene Härtefall-Limite des Usatzes für Corona-Entschädigungen von 50'000 auf 100'000 Franken erhöht. Vor allem weil es gerade viele kleinere Unternehmen im Kanton Bern sehr stark trifft, sah das der grosse Rat anders und stimmte Motionnen zu, welche die tiefe Limite forderten. Somit wurde der Regierungsrat gezwungen, diese Limite anzupassen. Und manchmal geht es auch in der Politik schneller, als man denkt, und es wurde schon auf Anfang April umgesetzt!
Berufliche Vorsorge für Grossratsmitglieder: Gilt unser politisches Mandat als Anstellung oder nicht? Gemäss Pensionsgesetz sind alle jährlichen Einkommen über 21 150 Franken pensionskassenpflichtig. Das durchschnittliche Jahreseinkommen pro Grossrat beträgt zirka 18 000 Franken pro Jahr. Somit fallen wir nicht darunter. Nachteilig ist dies aber oft gerade für Grossrätinnen und Grossräte, die mehrere kleine Teilzeitjobs haben und somit diese Limite nirgends (oder nicht) erreichen. In der aktuellen Zeit sah es die Mehrheit des Grossen Rates, darunter auch ich, jedoch als Lohnerhöhung an und lehnten das Postulat ab. Es wäre definitiv ein falsches Zeichen in einer Zeit, in der viele Arbeitnehmer Einkommensrückgänge hinnehmen müssen.
Da wo es um richtig viel Geld geht, haben wir leider am wenigsten Einfluss. Ist es richtig, dass zum Beispiel die Geschäftsleiterin der BKW zwei Millionen Franken pro Jahr verdient? Zirka viermal mehr als ein Bundesrat! Die BKW, wie übrigens auch die Berner Kantonalbank oder andere kantonale Unternehmen, wurden einst in Aktiengesellschaften entlassen, damit sie besser und schneller auf den Markt reagieren können. Das ist meines Erachtens richtig und hat sich bis auf die «Lohnexzesse» bewährt. Solche Entschädigungen seien nötig, damit man das richtige Personal auf dem Arbeitsmarkt findet, heisst es. Der Vergleich mit der Privatwirtschaft für ähnlich grosse Unternehmen tröstet da wenig. Umso mehr, da die angeblich so grosse Verantwortung dieser Kaderleute bei Geschäftsverlusten selten bis nie wahrgenommen wird. Auf diese Entschädigungen haben leider nur die Aktionäre und Verwaltungsräte einen Einfluss. Wir konnten da nur Planungserklärungen abgeben und Berichte verlangen. Also hoffen wir auf den gesunden «finanziellen» Menschenverstand!
