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Abstimmung

Die neue Heizung 
muss warten

Meinisberg hätte am Montag über den Heizungsersatz im Oberstufenzentrum abstimmen sollen. Wegen der Coronakrise muss das Geschäft nun verschoben werden – und ist auch gar nicht mehr so dringend.

Wegen Lieferproblemen hätte die neue Heizung im OSZ Oprund onehin nicht in diesem Jahr eingebaut werden können. Bild: Matthias Käser

Daniela Deck/jat

Im Oberstufenzentrum Orpund muss die Heizung ersetzt werden. Doch der Gemeindeverband Bildung Gottstatt wartet noch auf die Zustimmung der Gemeinde Meinisberg, die das Projekt im Gegensatz zu den anderen drei Verbandsgemeinden Orpund, Safnern und Scheuren letztes Jahr an der Gemeindeversammlung vom 26. November abgelehnt hatte.

Aufgrund der Coronakrise dürfte sich das Warten nun noch etwas länger hinziehen. Die Abstimmung in Meinisberg in zweiter Lesung hätte nämlich am kommenden Montag, dem 6. April, stattfinden sollen. Aufgrund des Versammlungsverbots lässt sich die vorgesehene ausserordentliche Gemeindeversammlung (GV) jedoch nicht durchführen. Sie sei deshalb abgesagt und das Geschäft verschoben, wie der Gemeinderat letzte Woche mitteilte.

Urnenabstimmung nicht nötig

Weil die geplante Pelletheizung ohne die Zustimmung im April jedoch auch nicht mehr in diesem Jahr eingebaut werden kann, stand im Vorfeld noch zur Diskussion, die Abstimmung notfalls an der Urne stattfinden zu lassen.

Dass der Gemeinderat nun doch für eine Verschiebung plädiert und auch darauf verzichtet, den Kredit «aufgrund von Notrecht in der aktuellen ausserordentlichen Lage selber zu bewilligen», hat vor allem damit zu tun, dass die Angelegenheit plötzlich gar nicht mehr so dringend ist: Wegen Lieferverzögerungen hätte die Installation der Heizung ohnehin nicht in den Sommerferien erfolgen können, heisst es in der Mitteilung von letzter Woche. «Der Gemeinderat wird dieses Geschäfts für die nächste Gemeindeversammlung traktandieren», schreibt dieser.

Zur möglichen Verschiebung des Projekts sagte die Präsidentin des Gemeindeverbandes Bildung Gottstatt, Micheline Gasser Robles, dass die alte Heizung bisher ihren Dienst getan habe. Deshalb sei zu hoffen, dass sie auch noch ein Jahr länger durchhalten würde. «Wir sind seit drei Jahren an dem Heizungsthema dran. Im Moment haben wir ganz andere Probleme», gibt sie zu bedenken.

Um die Ölheizung aus dem Jahr 1987 zum neuen Schuljahr durch eine Pelletheizung samt Fotovoltaikanlage ersetzen zu können, ist der Gemeindeverband auf die Zustimmung aller beteiligten Gemeinden angewiesen. Die Kosten für die Investition belaufen sich auf 360 000 Franken. Davon müsste Meinisberg gemäss Verteilerschlüssel auf Basis der Schülerzahl rund 27 Prozent übernehmen.

«Bei der Debatte an der letzten GV ging es definitiv nicht ums Geld», sagt Daniel Kruse, Gemeindepräsident von Meinisberg. Er erklärt: An der Versammlung sei von Seite der Burger die Frage gekommen, warum statt der Pelletheizung nicht eine Holzschnitzelheizung eingebaut werden könne. Diese würde es den beteiligten Burgergemeinden erlauben, den Rohstoff aus dem eigenen Wald zu liefern, was im Fall von Pellets nicht möglich ist.

Da vom Planungsbüro des Projekts niemand da war, um die Frage fachlich und detailliert zu beantworten, und rechtlich nicht die Möglichkeit bestand, das Geschäft zurückzuweisen, wurde es knapp abgelehnt, mit 31 Nein- zu 28 Ja-Stimmen, bei 8 Enthaltungen. Zum Vergleich: Orpund: 110 Ja, 1 Nein, Enthaltungen nicht erhoben; Safnern: 45 Ja, 14 Nein, 13 Enthaltungen; Scheuren: 53 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung.

Die Scharte des Infomangels wird in der Abstimmungsbotschaft, die für die vorgesehene Gemeindeversammlung veröffentlicht worden war, ausgewetzt. Es wurde aufgezeigt, warum für eine Heizung dieser Grösse Pellets ökologischer und zudem günstiger sind.

Zu wenig Details präsentiert

Jetzt, mit einem halben Jahr Distanz, übt Krause offen Selbstkritik: «Wir hatten diese Heizungsgeschichte als relativ einfaches Geschäft eingeschätzt und uns zu wenig in die Details eingearbeitet.»

Dass die Schnitzelvariante vorgängig geprüft worden war, habe der Gemeinderat gewusst, doch bei der Präsentation der Argumente habe es gehapert. «Deshalb ist das Nein völlig nachvollziehbar», so Kruse.

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